Niedersachsen 2008-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Anette Meyer zu Strohen
Antwort von Anette Meyer zu Strohen
CDU
• 03.02.2011

(...) Die Einführung der Oberschule ist ein notwendiger Schritt um unsere Schulen mit Blick auf den demografischen Wandel zukunftssicher aufzustellen. Damit wird künftig für die Schüler in erreichbarer Entfernung der jeweils höchstmögliche Bildungsabschluss möglich sein. (...)

Portrait von David McAllister
Antwort von David McAllister
CDU
• 03.02.2011

(...) Jauar 2011 Gert Lindemann. Herr Lindemann ist derzeit dabei, die bestehende Rechtslage in Sachen Tierschutz zu überprüfen. Für weitere Detailfragen empfehle ich Ihnen, den Minister direkt anzuschreiben unter der Adresse: Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung, Calenberger Straße 2, 30169 Hannover; E-Mail: gert.lindemann@ml.niederachsen.de . (...)

Portrait von Olaf Lies
Antwort von Olaf Lies
SPD
• 27.05.2011

(...) Hier hat die derzeitige Landesregierung aus CDU und FDP den Rotstift angesetzt und gefährdet so die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen - und zwar nicht nur derjenigen, die mit dem Auto unterwegs sind. Wer den Winterdienst und die Bevorratung von Streusalz ausschließlich nach Kassenlage und Wirtschaftlichkeit betreibt, nimmt billigend in Kauf, dass bei einer längeren Winterperiode Salz knapp, Fahrzeuge defekt und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Straßendienstes durch enorme Arbeitsbelastung erschöpft und überarbeitet sind. (...)

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