Hamburg Wahl 2011 - Fragen & Antworten

Portrait von Jutta Kodrzynski
Antwort von Jutta Kodrzynski
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.02.2011

(...) Ich unterstütze weiterhin, dass die Vergabe von Grundstücken nach dem Höchstgebotsverfahren entfällt und das Konzept im Vordergrund steht. Dies stärkt auch Baugemeinschaften. (...)

Portrait von Joachim Bischoff
Antwort von Joachim Bischoff
DIE LINKE
• 04.02.2011

(...) Es ist gute Tradition (wenn man davon nach drei Jahren Bürgerschaftstätigkeit überhaupt sprechen kann), dass die Fraktion DIE LINKE keinen Fraktionszwang kennt bzw. praktiziert. (...)

Portrait von Andreas Dressel
Antwort von Andreas Dressel
SPD
• 04.02.2011

(...) Allerdings können und werden wir nicht versprechen, das Weihnachtsgeld in der kommenden Wahlperiode vollständig, in allen Besoldungsgruppen und für alle Verwaltungsbereiche unangetastet zu lassen. Angesichts der unseriösen Haushaltspolitik der vergangenen Senate können wir eine so abschließende Zusage nicht aussprechen. (...)

Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort von Till Steffen
Bündnis 90/Die Grünen
• 08.02.2011

(...) Jedoch haben bei uns in Hamburg die Bezirke nun mal Entscheidungshoheit ihre Grünflächen betreffend, so dass es zu unterschiedlichen Bestimmungen kommt. In Eimsbüttel gab es wohl hinsichtlich der Anleinpflicht für Hunde in öffentlichen Grünanlagen für weitere Differenzierungsmöglichkeiten kein Bedarf. (...)

Katja Suding
Antwort von Katja Suding
FDP
• 08.02.2011

(...) Was beim Volksentscheid galt, gilt auch heute noch. Wir setzen uns für eine freie Schulwahl und den Erhalt der Gymnasien ein. Wir standen als einzige Partei auf der Seite der Bürger im Kampf gegen die Einführung einer flächendeckenden Zwangs-Einheitsschule. (...)

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