Hamburg Wahl 2008 - Fragen & Antworten

Portrait von Gunnar Eisold
Antwort von Gunnar Eisold
SPD
• 22.12.2007

(...) Sie kennen bereits meine Erfahrung, Herr Mayring, dass vernünftige Verbesserungen im Stockflethweg und auch in anderen Straßen in Langenhorn und Fuhlsbüttel (z.B. am Erdkampsweg in Fuhlsbüttel oder am neuen Sodenkamp in Klein Borstel) derzeit am politischen Unwillen des CDU-Senats scheitern, auch einmal gegen den fließenden Verkehr zu entscheiden. Ein Politik- und Regierungswechsel in Hamburg ist nötig, um zu Verbesserungen zu kommen. (...)

Portrait von Richard Seelmäcker
Antwort von Richard Seelmäcker
CDU
• 18.12.2007

(...) Ich werde mich weiterhin dafür einsetzen, daß wir im Zuge der von Claus Pfeil vor langer Zeit angeregten Umgestaltung des Dorfplatzes am Stockflethweg die von der GAL ins Auge gefaßte bauliche Veränderung vornehmen, da dies am geeignetesten erscheint, eine Geschwindigkeitsreduzierung herbeizuführen. (...) Abschließend möchte ich noch darauf hinweisen, daß sich der Ausbau des Knotens Ochsenzoll nach meinem Kenntnisstand noch etwas verzögern wird. (...)

Portrait von Olaf Harms
Antwort von Olaf Harms
DKP
• 19.12.2007

(...) Je mehr Menschen sich für ihre Interessen einsetzen, desto höher wird der Druck auch auf die Politik. Am Beispiel der Mindestlohnkampagne ist das nachvollziehbar. Ohne DIE LINKE einerseits und ohne die Vielzahl von Menschen in und außerhalb der Gewerkschaften andererseits würde dieses Thema immer noch ein Schattendasein führen. (...)

Antwort von André Sawallich
CDU
• 19.12.2007

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Die Entscheidung des Kraftwerkbaus in Moorburg ist auf Landesebene gefallen. Meines Wissens nach ist die Bezirksversammlung Harburg nicht in die Entscheidungsfindung eingebunden gewesen. (...)

Portrait von Lydia Fischer
Antwort von Lydia Fischer
CDU
• 19.12.2007

(...) da es einen Rechtsanspruch auf Baugenehmigung gibt, halte ich die Entscheidung des Senats zum Bau des Kraftwerks Moorburg für richtig. Insbesondere ist es eine neue Form von Aufrichtigkeit und politischer Korrektheit, daß Ole von Beust diese Entscheidung vor der Wahl getroffen hat und nicht dem mündigen Bürger etwas vortäuscht. (...)

Frage von Iris B. • 18.12.2007
Antwort von Andre Jobst
DIE LINKE
• 22.12.2007

(...) mir liegt sehr viel daran den Bau des Klimakillers in Moorburg zu verhindern. Ich finde es einfach unverantwortlich ein Kraftwerk zu bauen, das doppelt soviel Kohlendioxid produziert wie der gesamte Hamburger Autoverkehr. (...)

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