Seit dem 15. Februar 2024 erhalten neu ankommende Personen, die in einer Erstaufnahmeeinrichtung wohnen und denen Grundleistungen nach § 3 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) ab dem genannten Datum bewilligt werden, im Rahmen eines Hamburger Modellprojektes ihre Leistungen in Form der Bezahlkarte („SocialCard“).
Als Grüne Abgeordnete kann ich Ihnen leider nur zu Bündnis 90/die Grünen und nicht zu Volt Auskunft geben. Die Covid-19 Pandemie war für uns alle eine nie gekannte, herausfordernde Situation, in der in kurzer Zeit tiefgreifende Entscheidungen getroffen werden mussten.
Grundsätzlich arbeiten wir darauf hin, dass, falls solche Preisspitzen einmal auftreten, Großabnehmer, z.B. Industriebetriebe, ihre Produktion flexibilisieren, sodass z.B. ein Stahlwerk dann weniger produziert und bei niedrigeren Preisen entsprechend mehr
Die Planungen zum sogenannten „Wandsbeker Tor“ an der Kreuzung Wandsbeker Chaussee / Brauhausstraße / Hammer Straße, bestehend aus zwei Hochhäusern, werden nicht mehr verfolgt. Ein tragfähiges Nutzungskonzept für die Hochhäuser war nicht absehbar.
Es ist im Regierungsprogramm der SPD Hamburg dass wir in der nächsten Legislatur ein reduziertes Seniorenticket einführen wollen
