Wir wollen wieder ein Land haben, in dem es keine solche irrwitzigen Verbote geben muss

Nach Auskunft der zuständigen Behörde, die vor Eröffnung eines Verfahrens anzuhören wäre, bestehen derzeit keine Erkenntnisse über eine etwaige laufende behilferechtliche Prüfung

Die A 26 soll u.a. insbesondere den Bereich im Hamburger Stadtgebiet (B 73) von überregionalen Verkehr entlasten.

Als CDU kämpfen wir auch weiterhin für ein Drittliga-taugliches Stadion.

Die nach der Steuerschätzung sich zukünftig ergebenden Mehreinnahmen haben nichts mit der Änderung der Grundsteuer zu tun. Die neue Grundsteuer in Hamburg wird aufkommensneutral ausgestaltet werden. Die Ausgestaltung der Hebesätze wird so erfolgen, dass insgesamt die Einnahmen auf dem bisherigen Niveau bleiben.

In der Frauen Union der CDU befassen wir uns regelmäßig mit dem Thema, suchen und diskutieren Ansätze für Verbesserung und bringen diese mit politischen Initiativen ein.

Die kostenfreie Nutzung des ÖPNV fordert DIE LINKE seit vielen Jahren. Die Strafbarkeit des Fahrens ohne Fahrscheins ist sofort abzuschaffen.

Unterlagen finden Sie im Transparenzportal und in der Parlamentsdatenbank, Kosten für die bisherigen Gutachten sind nicht in den 120 Millionen Euro enthalten