Die Beschulung geflüchteter und neu zugewanderter Kinder und Jugendlichen ist in der Freien und Hansestadt Hamburg seit Jahrzehnten geübte Praxis und gehört an vielen Schulen inzwischen zu den regelhaften Angeboten
Der Kauf von kritischer Infrastruktur (bzw. von Anteilen an einem Unternehmen, das eine kritische Infrastruktur betreibt) durch Käufer mit Sitz außerhalb der Europäischen Union (bzw. außerhalb des EFTA-Raums) unterliegt der Investitionsprüfung durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz.
Der Eindruck, dass auf Baustellen nicht gearbeitet wird, täuscht häufig.
Bürokratieabbau ist entscheidend für Effizienz und Fortschritt in Verwaltung und Alltag.
Wir als SPD-Fraktion halten dennoch an dem kostenlosen Ticket für Schulkinder fest. Es ist uns wichtig, dass diese Gruppe mobil ist, früh mit dem ÖPNV vertraut wird und klimaschonend unterwegs sein kann, und das ganz unabhängig vom Geldbeutel ihrer Eltern.
