Hamburg - Fragen & Antworten

Es ist wichtig, dass wir uns auf die konsequente Durchsetzung bestehender Vorschriften konzentrieren und die Fahrausbildung und Verkehrsüberwachung weiter verbessern.

Wir wollen wieder ein Land haben, in dem es keine solche irrwitzigen Verbote geben muss

Der Elbtower ist ein rein privatwirtschaftliches Bauvorhaben und soll das auch bleiben

Die EU-Kommission prüft die vorliegenden, individuellen Beschwerden, es wurde aber kein beihilferechtliches Verfahren eingeleitet.