Hamburg 2015-2020 - Fragen & Antworten

Portrait von Ole Thorben Buschhüter
Antwort von Ole Thorben Buschhüter
SPD
• 28.06.2016

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Wie mir das Bezirksamt Wandsbek auf Nachfrage hin mitteilte, bietet die Abteilung Ausländerangelegenheiten tatsächlich nur offene Sprechstunden ohne Terminvereinbarung an. Damit ist verbunden, dass die Wartezeiten steigen, wenn viele Kundinnen und Kunden gleichzeitig die Abteilung besuchen. (...)

Martin Bill (C) Henning Angerer
Antwort von Martin Bill
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.06.2016

(...) Und selbstverständlich benötigen wir für die hier Schutzsuchenden geeignete Unterkünfte. Der Senat hat erst letzte Woche auf Grund der zurückgehenden Zuzugszahlen seine Prognosen hinsichtlich der notwendigen Unterkunftsplätze für Flüchtlinge deutlich nach unten korrigiert. Dies wird auch Auswirkungen auf einzelne Standorte haben. (...)

Portrait von Wieland Schinnenburg
Antwort von Wieland Schinnenburg
FDP
• 22.05.2016

(...) Eine Sicherheitsüberprüfung für einen Besuch in der Elbphilharmonie ist nicht vom Hamburgischen Sicherheitsüberprüfung- und Geheimschutzgesetz gedeckt. Es ist bereits der Anwendungsbereich nicht eröffnet, da der sog. (...)

Portrait von Andreas Dressel
Antwort von Andreas Dressel
SPD
• 05.08.2016

(...) Die Eröffnungskonzerte der Elbphilharmonie sind Ereignisse, die in herausragender Weise im Fokus der Öffentlichkeit stehen und die vor dem Hintergrund der bestehenden Sicherheitslage auch ein besonderes Sicherheitskonzept erfordern. (...) Die Teilnahme an dieser Verlosung setzt nach den Teilnahmebedingungen der HamburgMusik gGmbH die Einwilligung in eine möglicherweise stattfindende Sicherheitsüberprüfung voraus. (...)

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