Hamburg 2011-2015 - Fragen & Antworten

Portrait von Frank Wiesner
Antwort von Frank Wiesner
SPD
• 25.06.2013

(...) Ich halte das Phoenix-Center jedoch nicht für die Ursache des Zustandes, der dort leider zu sehen ist. Ich glaube, dass die Lüneburger Straße ohne das Phoenix-Center auch nicht viel besser aussehe. Ein Hauptproblem sind wohl die zu kleinen und ungünstig geschnitten Ladenflächen. (...)

Anne Krischok
Antwort von Annegret Krischok
SPD
• 02.07.2013

(...) Die ExxonMobil hat beim Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) von Clausthal-Zillerfeld eine Aufsuchungserlaubnis nach dem Bundesbergbaugesetz beantragt und von diesem eine solche Erlaubnis für den Zeitraum von drei Jahren bekommen. Dies beinhaltet jedoch keine Erlaubnis zum Fracking, sondern erlaubt seismographische Untersuchungen. Diese Erlaubnis konnte Hamburg nicht versagen. (...)

Frage von Rüdiger F. • 21.06.2013
Portrait von Gert Kekstadt
Antwort von Gert Kekstadt
SPD
• 28.07.2013

Aufsuchungsgenehmigung zum Fracking (...) Die Wirtschaftsbehörde steht auf dem Standpunkt, dass der dann sicherlich folgende "Genehmigungsantrag auf Bohrung/Fracking"wiederum ein offenes Antragsverfahren darstelle würde und die Möglichkeit böte, vorliegende Anträge mit den Argumenten der Umweltbehörde ggfs. (...) Die Vertreter der gegenteiligen Auffassung sind der Meinung, dass mit der Genehmigung zur „Aufsuchung“ auf Grundlage des bestehenden Bundesberggesetzes im Fall einer erfolgreichen Aufsuchung inzident auch der Folgeantrag auf Bohrung / Fracking zu erteilen sei. (...) Insbesondere ist die Entsorgungsproblematik in der bisherigen Diskussion zum Fracking viel zu kurz gekommen. (...) die Gefährdung der existenziell wichtigen und unbedingt zu schützenden Trinkwasservorkommen (unabhängig von der Art der eingesetzten Chemikalien) durch die aktuellen Frackingverfahren lassen aus meiner Sicht nur einen Schluss zu, dass nach heutigem Wissenstand ein generelles Frackingverbot ausgesprochen werden muss. (...)

Frage von Rüdiger F. • 21.06.2013
Portrait von Peri Arndt
Antwort von Peri Arndt
SPD
• 16.05.2014

(...) Fracking ist besonders durch seine Auswirkungen auf die Umwelt eine zutiefst strittige Methode. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion und ich vertreten in dieser Frage den klaren Standpunkt, dass die Förderung von Erdgas mit der Fracking-Technologie nach heutigem Kenntnisstand und auf Basis der heutigen Rahmenbedingungen nicht zu befürworten ist. (...)

Frage von Rüdiger F. • 21.06.2013
Portrait von Lars Holster
Antwort von Lars Holster
SPD
• 18.07.2013

(...) die SPD-Bürgerschaftsfraktion ist gemeinsam mit dem Senat der Überzeugung, dass der Einsatz von Fracking-Methoden nach jetzigem Wissensstand erhebliche Risiken für das Grundwasser und damit die Gesundheit von Mensch und Tier bergen kann. Wir- und auch ausdrücklich ich persönlich- lehnen aus Rücksicht auf unsere Wasserversorgung, (...)

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