Hamburg 2008-2011 - Fragen & Antworten

Frage von Daniel L. • 09.04.2009
Portrait von Farid Müller
Antwort von Farid Müller
Bündnis 90/Die Grünen
• 14.04.2009

(...) die Planungen sind weit gediehen. Der Senat hat im Rahmen der Fortschreibung des Klimaschutzkonzepts am 9. Dezember 2008 die zuständigen Behörden beauftragt zu prüfen, wie ein städtisch geführtes Unternehmen, das ein Angebot für atom- und kohlefreien, klimafreundlichen Strom auf den Markt bringt, zu einem starken, am Gemeinwohl orientierten Wettbewerber auf dem Energiemarkt entwickelt werden kann. (...)

Portrait von Martina Gregersen
Antwort von Martina Gregersen
Bündnis 90/Die Grünen
• 04.05.2009

(...) Ich gebe Ihnen Recht, die Hafen City als neu gebauter Stadtteil hat da noch erheblichen Nachholbedarf. In der letzten Legislatur hat die GAL-Fraktion immer wieder die Radwegeplanung in der HafenCity kritisiert, leider fand jedoch unsere Kritik nicht die gewünschte Aufmerksamkeit und Berücksichtigung. (...)

Portrait von Joachim Bischoff
Antwort von Joachim Bischoff
DIE LINKE
• 14.04.2009

(...) Ein Herr Ackermann, der vor Gericht das Victory-Zeichen macht, eine ganze Korona von Reichen, die ihr Vermögen dem Fiskus entziehen und in Lichtenstein oder anderen dubiosen Zusammenhängen stapeln, all das markiert eine unakzeptable Fehlentwicklung. Wenn ich mir alleine in Hamburg anschaue, wie viele Millionen für die Elbphilharmonie (deren zukünftige Eintrittskarten nur von einem recht kleinen Teil der Gesellschaft aufgebracht werden können) verpulvert werden oder wie die milliardenschwere Krise der HSH-Nordbank nun von uns SteuerzahlerInnen abgefedert werden soll – nachdem sich Spekulanten und Aktienmillionäre eine goldene Nase verdient haben –, das ist nicht hinnehmbar. (...)

Portrait von Klaus-Peter Hesse
Antwort von Klaus-Peter Hesse
CDU
• 03.05.2009

(...) Ich freue mich sehr, dass Sie in unseren schönen Stadtteil Langenhorn gezogen sind. Wir werden die von Ihnen beschriebene Situation durch unsere Kommunalpolitiker vor Ort überprüfen lassen und auch die örtliche Polizei befragen. Die baulichen Fragen können Ihnen sicherlich die Mitarbeiter im zuständigen Kundenzentrum Fuhlsbüttel beantworten. (...)

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