Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 30.01.2008

(...) Wenn Sie den ganzen Dialog lesen, sehen Sie zudem, dass über die Höhe des Selbstbehaltes diskutiert wurde. In der Leitlinie eines Gerichts wurde danach differenziert, ob das Einkommen des Unterhaltspflichtigen aus eigener Erwerbstätigkeit stammt oder nicht. Deshalb halte ich die Frage für legitim, ob der in der Leitlinie des Oberlandesgerichts ausgewiesene geringere Betrag oder der normale Selbstbehalt in Höhe von 1300 Euro in dem Fall eines im Vorruhestand befindlichen Unterhaltspflichtigen zu berücksichtigen ist. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 30.01.2008

(...) Zwar haben auch die heutigen Rentner während ihres Arbeitslebens die damaligen Rentner mitfinanziert. Wegen der damals niedrigeren Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung und der vergleichsweise niedrigeren Leistungsausgaben der Krankenkassen war der von den Rentnern zu tragende prozentuale Anteil an den Leistungsaufwendungen aber erheblich geringer als der, der von den heutigen aktiven Beschäftigten aufgebracht werden muß. Um zu verhindern, dass dieser Anteil noch weiter steigt, ist es erforderlich, dass auch Rentner nach dem allgemeinen Beitragssatz zahlen. (...)

Portrait von Martin Gödecke
Antwort von Martin Gödecke
FREIE WÄHLER
• 26.01.2008

(...) Als ehemaliger Fahrlehrer habe ich jahrelang meinen Fahrschülern die Vorteile einer Richtgeschwindigkeit aufgezeigt. (...) Andere EU Staaten haben schon lange eine Richtgeschwindigkeit eingeführt. Bei uns verhindert das die Autolobby (Industrie ADAC) u.a. (...)

Portrait von Frank Schmidt
Antwort von Frank Schmidt
SPD
• 30.01.2008

(...) Die von Ihnen erwähnte Konkurrenz der DB Schenker zum schienengebundenen Verkehr sehe ich nicht. Vielmehr bietet die integrierte Logistik innerhalb des DB Konzerns und damit auch die Schenker AG im Verbund mit der DB Railon hervorragende Voraussetzungen dafür, Gütertransporte optimal zu planen und durchzuführen. Es gibt nun einmal keinen Gleisanschluss an jedem Supermarkt oder an jeder Industrieanlage, aber trotzdem müssen die Waren und Rohstoffe dorthin gebracht werden. (...)

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