Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Janine Vilter
Kusch
• 30.01.2008

(...) Die Kennzeichnung an der Eingangstür als Raucherlokal betrachten wir als ausreichend. Hamburg verfügt im Bereich der Gastronomie schon seit Jahren über ein vielfältiges und ständig wachsendes Angebot, in welchem die Interessen der Nichtraucher gewahrt werden. Am 01.01.2008 ist das "Hamburgische Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens in der Öffentlichkeit" in Kraft getreten und lässt Gastronomiebetrieben mit nur einem Raum, keinen "Freiraum", nach dem Sie gefragt haben. (...)

Antwort von Ernst Hornung
CDU
• 03.02.2008

(...) Wir haben die Bebauung des Geländes Elfenwiese intensiv in der Bezirksversammlung Harburg diskutiert und nach intensiven Gesprächen mit Vertretern des Senats eine erhebliche Reduzierung der Wohneinheiten für diese insgesamt interessante Wohnanlage erreichen können. Es ist heute nicht mehr selbstverständlich, neben Einzelhäusern und Wohnungen, Wohneinheiten für Behinderte direkt neben Betreuungseinrichtungen zu errichten. (...)

Antwort von Carsten Lüdemann
CDU
• 13.02.2008

(...) Januar 2008 hat das Bezirksamt Harburg bereits einen Antrag auf Zulassung der Berufung gestellt. Da also die Frage der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens noch nicht rechtskräftig geklärt ist, stellt sich die Frage einer Evokation auch vor dem Hintergrund des faktischen Fortgangs des Planverfahrens im Bezirksamt Harburg derzeit nicht. (...)

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort von Dietmar Bartsch
Die Linke
• 05.02.2008

(...) Der Statistik über die seit über zehn Jahren steigenden Gewinn- und Vermögenseinkommen lässt sich entnehmen, dass eine Minderheit von einzelnen Bürgern über eine wachsende Menge an Geld verfügt. Der Anteil der Gewinn- und Vermögenseinkommen an allen Einkommen ist von 1996-2006 von 29,6% auf 33,6% gestiegen, der Anteil der Löhne entsprechend gesunken. (...)

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