Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Naumann
Antwort von Michael Naumann
SPD
• 04.02.2008

(...) die Tarife im HVV sind hoch, das ist keine Frage. Dafür hat auch der CDU-Senat maßgeblich gesorgt, der in den vergangenen Jahren mehrfach Tariferhöhungen des HVV zugestimmt und von der CDU-Mehrheit in der Bürgerschaft hat beschließen lassen. Mittlerweile werden die HVV-Tarife jährlich angehoben, statt wie früher alle 2 Jahre. (...)

Portrait von Hermann Otto Solms
Antwort von Hermann Otto Solms
FDP
• 21.04.2009

(...) Seien Sie versichert, dass der Gesetzgeber stets bemüht ist, die Qualität der Rechtsvorschriften und die Bezeichnung von Artikelgesetzen klar zu strukturieren und in getrennten Entwürfen zu formulieren. Auch wenn die Änderungen nicht immer aus sich heraus verständlich sind, bietet die moderne IT-Technik jedem Interessierten die Möglichkeit, die Änderungen im Vergleich mit dem bestehenden Gesetzestext zu ermitteln und dann zu verstehen. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 29.01.2008

(...) "Unseriös" kann "unernst", "unernsthaft" und "unanständig" bedeuten. Dies bezieht sich auf den scheinwissenschaftlichen Charakter der Publikationen dieses Instituts, die propgandistisch-motivierten Verdrehungen bei Begriffen wie Selbstbestimmung und Ich-Dystonie und die fehlende psychologische Expertise der Akteure. (...)

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