Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rene´ R. • 29.01.2008
Antwort von Olaf Harms DKP • 30.01.2008 (...) In unserer Gesellschaft sollte eine ausreichende Versorgung im Krankheitsfall oder eine gute Bildung nicht von den Finanzen, die einem zur Verfügung stehen, abhängig sein. Insofern ist es doch vollkommen richtig, dass eine Regierung, um in den Beispielen zu bleiben, Bildung und Gesundheitsversorgung für alle Menschen unserer Gesellschaft sicher zu stellen hat. Sofern das übergangsweise nur dann geht, wenn die Stadt sich verschuldet, ist das hinnehmbar. (...)
Frage von Tilman K. • 28.01.2008
Antwort von Maria Böhmer CDU • 16.10.2008 Sehr geehrter Herr Kluge,
ich habe von Seiten des DIMDI erfahren, dass Ihre Frage bereits beantwortet wurde.
Mit freundlichen Grüßen
Maria Böhmer
Frage von Martin S. • 28.01.2008
Antwort von Doris Barnett SPD • 30.01.2008 Sehr geehrter Herr Soltau,
Frage von Henrike L. • 28.01.2008
Antwort von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 30.01.2008 (...) der Leiterin dieses sogenannten Institutes, Christl Ruth Vonholdt, bin ich bei öffentlichen Veranstaltungen schon verschiedentlich begegnet. Dabei konnte ich mich von den unwissenschaftlichen Arbeitsmethoden und den haarsträubenden Ansichten der OJC überzeugen. Über meinen Eindruck von der Person will ich mich aus Gründen der Höflichkeit nicht öffentlich einlassen. (...)
Frage von Matthias K. • 28.01.2008
Antwort von Karin Kortmann SPD • 14.02.2008 (...) Zunächst zum Weltwärts-Programm. Vom Bundesentwicklungsministerium ist geplant, das die Teilnehmer und Teilnehmerinnen des Weltwärts-Programms während der Zeit im Ausland Kindergeld beziehen. Wie Sie richtig von der Web-Seite zitieren, ist der entsprechende Gesetzentwurf noch im parlamentarischen Verfahren. (...)
Frage von Rainer E. • 28.01.2008
Antwort von Ole von Beust CDU • 08.02.2008 (...) Wie bei jedem Gesetz hat die Bürgerschaft selbstverständlich die Möglichkeit, auch dieses Gesetz gegebenenfalls nachzubessern. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist eine Ausweitung des Rauchverbotes auf Wartehäuschen noch nicht angedacht. Wir werden diesen Aspekt bei unseren Beobachtungen aber mit im Blick behalten. (...)