Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Frank L. • 01.02.2008
Antwort von Christian Maaß BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 01.02.2008 (...) Deshalb wollen wir erreichen, dass den Verkehrsbetrieben durch eine Änderung der Straßenverkehrsordnung weiterhin eine juristisch einwandfreie Mitnahme von zwei Rollstühlen auch in den bisher eingesetzten Bussen ermöglicht wird. (...) Zur besseren Anbindung Steilshoops favorisieren wir die Stadtbahn. (...)
Frage von Thomas P. • 01.02.2008
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.02.2008 (...) Soweit ich ohne Aktenkenntnis beurteilen kann, vermute ich, daß die Verurteilung der Richter in Halle nicht an dem "Richterprivileg" scheitern würde, also nicht an der wie auch immer zu beurteilenden, von Ihnen kritisierten "richterlichen Fortbildung des Rechts". Aber scheitern dürfte der Schuldnachweis am Recht der Beschuldigten auf Aussageverweigerung und am Beratungsgeheimnis. (...)
Frage von Matthias K. • 01.02.2008
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.02.2008 (...) Es geht im grünen Antrag nicht um ein Verbot des Besitzens der Messer. Auch nicht um ein generelles Verbot des Mitführens. Es geht um das Mitführen der Messer in der Öffentlichkeit, also wenn beim Gang in die Gastwirtschaft oder auf Kirmes. (...)
Frage von Alexander W. • 01.02.2008
Antwort von Dora Heyenn SPD • 23.02.2008 (...) Politischer Hauptgegner der LINKEN ist der Neoliberalismus. Darunter verstehen wir jene Politik die sich u.a. (...)
Frage von Hans M. • 01.02.2008
Antwort ausstehend von Michael Naumann SPD Frage von Thomas W. • 01.02.2008
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 06.02.2008 (...) Die Studie des DKFZ wurde vom zuständigen Fachreferat des Bundesministeriums für Gesundheit fachlich bewertet. Eine Aussage "Raucher töten!" ist nicht zum Aufdruck auf Zigarettenschachtel vorgesehen. Rauchen stellt einen sehr bedeutenden Risikokofaktor für die Gesundheit und vorzeitige Sterblichkeit dar. (...)