Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von synanine J. • 03.02.2008
Antwort von Anke Ehlers Die Linke • 07.02.2008 (...) Wir sollten also mit den betreffenden Hundebesitzern -besitzerinnen reden und auf deren Verantwortung und das Hundegesetz hinweisen! Gelingt dies nicht, könnte ich mir vorstellen Eltern mit Kindern und Hundebesitzer/innen an einen Tisch zu bringen. Nur wenn Menschen miteinander kommunizieren finden sie auch verantwortungsvolle Lösungen. (...)
Frage von Michael S. • 03.02.2008
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 20.02.2008 (...) seit Jahren versuchen vor allem äußerst rechtsgerichtete Parteien und Medien immer wieder mit dem Themenkomplex "Sozialversicherungsabkommen" Stimmung gegen Migranten zu machen. Fakt ist, dass es aufgrund der genannten Abkommen nicht zu einer ungerechtfertigten Besserstellung ausländischer Versicherter in der deutschen gesetzlichen Krankenversicherung kommt. (...)
Frage von Ulf S. • 03.02.2008
Antwort von Sven Kuhfuß BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.02.2008 (...) Gespräche über eine Koalition mit der Linken schließen wir z.B. aus, da die Linke selbst sagt, sie wolle gar nicht mitregieren und in die Opposition. Das heisst aus unserer Sicht, sie sind nicht bereit, Verantwortung für unsere Stadt zu übernehmen. (...)
Frage von Ulf S. • 03.02.2008
Antwort von Eva Botzenhart BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.02.2008 (...) Das ist seriös finanzierbar - und das wollen wir auch umsetzen. Würden wir, wie die Linke, hehre Ziele verkünden, es aber ablehnen Verantwortung für die Umsetzung dieser Ziele zu übernehmen, dann bliebe alles beim Alten und ein Regierungswechsel ein schönes Ziel, mehr aber auch nicht. (...)
Frage von Sabine M. • 03.02.2008
Antwort von Christa Goetsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.02.2008 Sehr geehrter Herr Pohl, sehr geehrter Herr Fabel, sehr geehrte Frau Müller, sehr geehrte Frau Meyer, sehr geehrter Herr Neumann,
Frage von Sabine A. • 03.02.2008
Antwort von Michael Westenberger CDU • 11.02.2008 (...) In den Übergangsjahren von G9 auf G8 mag der Bedarf an Schulbüchern größer sein als in den vorherigen Jahren, wenn noch keine Neuausgaben vorliegen. Dem sollte die Schule aber begegnen können, indem sie eben in diesen Übergangsjahren schwerpunktmäßig einen höheren Betrag für Schulbücher aus dem Gesamtetat für Unterrichtsmittel zur Verfügung stellt. (...)