Frage an Olaf Harms von Thorsten J. bezüglich Wirtschaft
Bezug auf Ihre Antwort von 05.01.08.
Als ich meine Frage formuliert hatte, habe ich zuvor natürlich auch die entsprechenden Artikel gelesen. Vielleicht haben dies andere Leser nicht getan. Von daher rechtfertigt dies, dass Sie die Artikel anbieten. Meine Frage beantwortet dies aber leider nicht. Deshalb möchte ich versuchen anhand Ihres Beispieles mich deutlicher Auszudrücken.
Nokia möchte sein Bochumer Werk schließen und ein neues im Ausland erbauen. Wie auch Sie empfinde ich dies natürlich als sehr unsozial und vor allem respektlos gegenüber den Mitarbeitern. Sie stehen nun vor der Arbeitslosigkeit, währen ihr ehemaliger Arbeitgeber "nur" noch höhere Profite erreicht. Nun möchte ich mal eine Prognose aufstellen, was im Falle einer Enteigung geschehen würde:
Nokia möchte sein Werk sowieso nicht haben und freut sich über eine Enteignung, da (wie im GG Art 14.3 sichergestellt) eine entsprechende Entschädigung (gemessen am Umsatz, wie Sie erwähnen) gezahlt werden müsste.
Nokia bekäme also Gleich die Investitionsgüter, um im Ausland ein neues Werk zu bauen.
Danach müsste sich das neue Staats-Handy dem internationalen Wettbeweb stellen.
Nun zu meinen Fragen:
-Nokia wäre doch froh, wenn man ihnen das Bochumer Werk enteignet hätte?
-Glauben Sie, dass ein "aus dem Stand" geschaffenes Staatsunternehmen überhaupt eine Chance auf Überleben haben könnte?
-Wieviel Geld könnte der Staat aufbringen, um solche Enteignugen vorzunehmen?
Vielen Dank für die Mühen, die Sie sich mit der Beantwortung der Fragen machen.
Thorsten Jost
Sehr geehrter Herr Jost,
Nokia hat in Deutschland in 2007 ein Betriebsergebnis nach Zinsen von 250 Millionen Euro erzielt. Allein die Produktion in Bochum hat davon einen operativen Gewinn von 134 Millionen Euro eingefahren - immerhin 90.000 Euro von jedem Beschäftigten. Die Zentrale in Finnland hat Vorschläge abgelehnt, mit Investitionen von rd. 14 Millionen Euro ioe Produktion in Bochum zu modernisieren, und das bei einem Gesamtgewinn von Nokia in 2007 von 7,2 Milliarden Euro. Soweit zu einigen Daten.
Nokia hat Subventionen von rd. 80 - 100 Millionen Euro erhalten, alein 40 Millionen Euro aus NRW, die an die Auflage gekoppelt waren, knapp 3.500 Arbeitsplätze zu schaffen. Dieses ist nicht erfolgt, daher sind wegen des Verdachts des Subventionsbetrugs Strafanzeigen bei der Staatsanwaltschaft gestellt worden. Es stellt sich die Frage, ob vor diesem Hintergrund das Unternehmen ohne weitere Entschädigung, und dafür unter Verzicht der Rückzahlung der Subventionen, in die öffentliche Hand überführt werden könnte. Hier würde also kein Unternehmen aus dem Stand geschaffen, sondern es würde nur ein Eigentümerwechsel stattfinden, der den Verlust von Arbeitsplätzen verhindern würde. Wieso sich dieses nur aufgrund eines Eigentümerwechsels nicht am Markt behaupten können soll, vermag ich nicht zu verstehen.
An dieser Stelle möchte ich aber auf eine Veranstaltung hinweisen, die sich mit der Privatisierung öffentlichen Eigentums befasst, also den umgekehrten Weg beschreibt, den wir bisher erörtert haben. Denn bei Privatisierungen öffentlichen Eigentums findet ja eigentlich eine Enteignung der Menschen dieses Landes statt. Die Veranstaltung beginnt am 19.02. um 19.30 Uhr im Magda-Thürey-Zentrum in der Lindenallee 72. Referent ist u.a. Werner Rügemer.
Mit freundlichen Grüßen
Olaf Harms
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