Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gunnar R. • 11.02.2008
Antwort von Christa Goetsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.02.2008 (...) eine höhere Verwaltungseffizienz zu erreichen. Wie ich schon bei einer Frage nach dem Nordstaat ausgeführt habe, geht viel mehr darum zu überlegen, in welchen Bereichen sinnvolle Kooperationen z.B. zwischen den norddeutschen oder anderen Bundesländern aufgebaut, ausgebaut und verbessert werden könnten, z.B. im Bereich der Verkehrsinfrastruktur, der Energieversorgung oder auf dem Gebiet der Wissenschaft und Forschung. (...)
Frage von Gunnar R. • 11.02.2008
Antwort von Ole von Beust CDU • 21.02.2008 (...) Der Nordstaat ist daher eine langfristige Vision. Ich habe keine Zweifel daran, dass es eines Tages dazu kommen wird. (...)
Frage von Sascha K. • 11.02.2008
Antwort ausstehend von Johannes Jung SPD Frage von Said S. • 11.02.2008
Antwort von Matthias Faust NPD • 20.02.2008 Sehr geehrter Herr Sadat,
Frage von Norbert A. • 11.02.2008
Antwort von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.03.2008 (...) Sie verlangen eine Differenzierung zwischen Person und Sachverhalt (der Homosexualität). Dass Sie und viele Kritiker hier überhaupt eine Unterscheidung machen wollen, zeigt, dass sie Homosexualität nicht verstehen oder nicht verstehen wollen. (...)
Frage von Sandra E. • 11.02.2008
Antwort von Anette Kramme SPD • 01.04.2008 (...) Zudem hatte die SPD-Fraktion gemeinsam mit ihrem Koalitionspartner einen Gesetzentwurf zur Änderung der Strafvorschrift über die Abgeordnetenbestechung - also des § 108e des Strafgesetzbuches - erarbeitet, das Bundesministerium der Justiz hatte parallel dazu einen Gesetzentwurf zur Umsetzung der UN-Konvention gegen Korruption vorbereitet. Im Mai 2005 sollten die letzten Abstimmungen innerhalb der Koalition stattfinden. (...)