Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ole von Beust
Antwort von Ole von Beust
CDU
• 19.02.2008

(...) ich halte wenig von Polarisierungen, wie sie in der Diskussion über Zuwanderer und Integration leider immer wieder auftreten. Die CDU arbeitet in Hamburg intensiv daran, die Integration der Menschen aus Zuwandererfamilien zu einer Erfolgsgeschichte zu machen. Und das wird auch gelingen, wenn sich beide - Einheimische und Zuwanderer - darauf einlassen. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.02.2008

(...) Wenn Herr Erdogan aber unter "türkische Gymnasien" solche versteht, in denen ausschließlich in türkischer Sprache unterrichtet wird und nicht auch in Deutsch und nach einem türkischen Lehrplan, der nicht zu einem in Deutschland anerkannten Abitur führt, dann hielte ich dies im Interesse der betroffenen Schülerinnen und Schüler für falsch. (...)

Portrait von Gerhard Botz
Antwort von Gerhard Botz
SPD
• 27.02.2008

(...) Kurzum: Die aktuellen gesetzlichen Regelungen bieten meines Wissens nur vertragstreuen Kreditnehmern, die auf keine Anschlussfinanzierung angewiesen sind, einen ordentlichen Schutz. Ein solcher Umstand ist auch meines Erachtens nicht ausreichend und nicht hinnehmbar. (...)

Portrait von Eike Hovermann
Antwort von Eike Hovermann
SPD
• 03.03.2008

(...) Aufgrund der Transparenz des Prüfverfahrens sind also jegliche Befürchtungen, das Bundesministerium hätte die Möglichkeit, eine Indizierung bei der BPjM durchzusetzen, unbegründet. Zur Zeit liegt darüber hinaus noch keine Entscheidung der Bundesprüfstelle zum Buch von Michael Schmidt-Salomon und Helge Nyncke vor. Ich halte die momentane Debatte um die Prüfung des Werkes deshalb für überhitzt und der Sache nicht dienlich. (...)

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