Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Anne-Marie M. • 13.02.2008
Antwort von Ole von Beust CDU • 19.02.2008 (...) ich halte wenig von Polarisierungen, wie sie in der Diskussion über Zuwanderer und Integration leider immer wieder auftreten. Die CDU arbeitet in Hamburg intensiv daran, die Integration der Menschen aus Zuwandererfamilien zu einer Erfolgsgeschichte zu machen. Und das wird auch gelingen, wenn sich beide - Einheimische und Zuwanderer - darauf einlassen. (...)
Frage von David K. • 12.02.2008
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.02.2008 (...) Wenn Herr Erdogan aber unter "türkische Gymnasien" solche versteht, in denen ausschließlich in türkischer Sprache unterrichtet wird und nicht auch in Deutsch und nach einem türkischen Lehrplan, der nicht zu einem in Deutschland anerkannten Abitur führt, dann hielte ich dies im Interesse der betroffenen Schülerinnen und Schüler für falsch. (...)
Frage von Ralf V. • 12.02.2008
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 04.04.2008 (...) eine Behörde oder Institution auf Bundesebene, die vermeintliche Sichtungen von Unbekannten Flugobjekten, sog. UFOs, erfasst bzw. auswertet sowie Projekte, wie die von Ihnen beschriebenen, sind hier nicht bekannt. (...)
Frage von Michael G. • 12.02.2008
Antwort von Gerhard Botz SPD • 27.02.2008 (...) Kurzum: Die aktuellen gesetzlichen Regelungen bieten meines Wissens nur vertragstreuen Kreditnehmern, die auf keine Anschlussfinanzierung angewiesen sind, einen ordentlichen Schutz. Ein solcher Umstand ist auch meines Erachtens nicht ausreichend und nicht hinnehmbar. (...)
Frage von Tanja G. • 12.02.2008
Antwort von Eike Hovermann SPD • 03.03.2008 (...) Aufgrund der Transparenz des Prüfverfahrens sind also jegliche Befürchtungen, das Bundesministerium hätte die Möglichkeit, eine Indizierung bei der BPjM durchzusetzen, unbegründet. Zur Zeit liegt darüber hinaus noch keine Entscheidung der Bundesprüfstelle zum Buch von Michael Schmidt-Salomon und Helge Nyncke vor. Ich halte die momentane Debatte um die Prüfung des Werkes deshalb für überhitzt und der Sache nicht dienlich. (...)
Frage von Kay F. • 12.02.2008
Antwort ausstehend von Ole von Beust CDU