Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christian P. • 13.02.2008
Antwort von Hinnerk Fock FDP • 14.02.2008 (...) Es ging in dieser Veranstaltung um Themen wie Altersdiskriminierung. Ältere Menschen haben Probleme auf dem Arbeitsmarkt (was auch an unnötigen Schutzbestimmungen für ältere Menschen liegt), sie kriegen teils keine Kredite und Kreditkarten mehr. Dies sind Beispiele für sorgfältig zu prüfende Entwicklungen, denn eins ist klar: Wir brauchen in einer alternden Gesellschaft auch qualifiziertes Personal, das schon etwas älter ist. (...)
Frage von Frank J. • 13.02.2008
Antwort von Bernd Christiansen Die Linke • 13.02.2008 (...) Zunächst etwas Grundsätzliches. Das SGB II, also das sogenannte Hartz IV Gesetz bemisst nicht nur einen zu geringen Hilfesatz zu, sondern ist nicht nur m. E. (...)
Frage von Martin B. • 13.02.2008
Antwort von Ute Granold CDU • 19.02.2008 (...) Ermittlungsinstrumente sollten deshalb aus rechtspolitischer Sicht – zumindest aus derjenigen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion - nicht weiter beschränkt werden, als dies verfassungsrechtlich geboten ist. Die Vorratsdatenspeicherung ist ein solches Ermittlungsinstrument, das für die wirksame Aufklärung gerade schwerer Straftaten unabdingbar ist. (...)
Frage von Rudolf B. • 13.02.2008
Antwort von Monika Grütters CDU • 13.03.2008 Sehr geehrter Herr Bosse,
Frage von Ute L. • 13.02.2008
Antwort von Sylvia Canel Neue Liberale • 18.02.2008 (...) das Lehrerarbeitszeitmodell ist auch in meinen Augen stark überarbeitungsbedürftig, dafür werde ich mich einsetzen. Allerdings werden Sie bemerkt haben, dass weder GAL noch SPD das Modell abschaffen wollen - auch das spricht für sich. (...)
Frage von Bernhard E. • 13.02.2008
Antwort von Klaus Brandner SPD • 15.02.2008 (...) Kernziel unserer Politik bleibt aber die Aktivierung von Arbeitslosen. Deshalb verbessern wir mit dem vorliegenden Gesetz auch die berufliche Wiedereingliederung für Ältere: Dabei kommt der neue Eingliederungsgutschein zum Einsatz. (...)