Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ansgar W. • 14.02.2008
Antwort von Hans-Detlef Roock CDU • 20.02.2008 (...) Im Rahmen des Programms „Lebenswerte Stadt Hamburg“ haben wir eine Vielzahl von Maßnahmen ergriffen, um Kindern in benachteiligten Stadtteilen mehr Bildungsangebote zugänglich zu machen und damit ihre Chancen auf gute Bildung zu erhöhen. Zu Ihrer Frage nach der Werbung für die Rente mit 67: Über Werbeslogans kann man immer streiten, sie sind aber für die Frage, ob wir das Richtige und Notwendige tun, nicht entscheidend. (...)
Frage von Ansgar W. • 14.02.2008
Antwort von Angelika Kempfert CDU • 18.02.2008 (...) Schliesslich hat das Bundesverfassungsgericht eine derartige Regelung als unvereinbar mit dem Grundgesetz erachtet und das Gesetz gekippt. Bundesinnenminister Schäuble hat im letzten Jahr vor dem Hintergrund der allgemeinen Gefährdungslage die meines Erachtens berechtigte Frage aufgeworfen, inwieweit es der Staatsgewalt in absoluten Notsituationen – sprich: bei kurz bevorstehenden Terrorakten - zum Schutz von Leib und Leben seiner Bürgerinnen und Bürger möglich sein kann, Rettungsmaßnahmen zu ergreifen, die zum Tod des Angreifers führen können. Diese juristische Ausgangsfrage dürfte seitdem nicht nur Gegenstand vieler Hausarbeiten im Rahmen eines Jurastudiums geworden sein, sondern sie wird in letzter Konsequenz – falls der Bundestag diese Frage mehrheitlich mit einem Gesetz beantworten sollte – auch wieder vom Bundesverfassungsgericht zu beantworten sein. (...)
Frage von Ansgar W. • 14.02.2008
Antwort von Angelika Kempfert CDU • 18.02.2008 (...) Ich pflichte Ihnen bei, wenn Sie für Kinder und Jugendliche eine ausreichende finanzielle und fürsorgliche Unterstützung fordern. Kindesschutz und die soziale Förderung der Schwächsten in unserer Gesellschaft ist ein Thema, dem ich mich schon jahrelang – u.a. als Vorsitzende der Deutschen Gesellschaft gegen Kindesmisshandlung und -vernachlässigung (DGgKV) e.V. (...)
Frage von Horst B. • 14.02.2008
Antwort von Priska Hinz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.02.2008 PS: Zum Weiterlesen empfehle ich Ihnen noch folgenden Artikel: „Mehr Integration durch bessere Bildung“:
Frage von Ang K. • 13.02.2008
Antwort von Florian Diaz Pesantes FDP • 16.02.2008 (...) Ich glaube letztlich, daß eine möglichst große Vielfalt an Schulen, Schulformen und Schulträgern der Vielfalt der Anlagen der Kinder am ehesten gerecht werden kann, andererseits bin ich mir ziemlich sicher, daß eine Einheitsschule nur scheinbar gleiche Chancen bieten wird, wirklich einheitlich wird ein Schülerschicksal nicht werden. (...)
Frage von Ang K. • 13.02.2008
Antwort von Anna Gosche FDP • 19.02.2008 Liebe Ang Krogh,
vielen Dank für Ihre Frage.
Ich stimme Ihnen vollkommen zu, dass das Thema Bildung gerade in Hamburg äußerst wichtig ist, und ich kann verstehen, dass es gerade für Sie auch wahlerheblich ist.