Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Detlef Roock
Antwort von Hans-Detlef Roock
CDU
• 20.02.2008

(...) Im Rahmen des Programms „Lebenswerte Stadt Hamburg“ haben wir eine Vielzahl von Maßnahmen ergriffen, um Kindern in benachteiligten Stadtteilen mehr Bildungsangebote zugänglich zu machen und damit ihre Chancen auf gute Bildung zu erhöhen. Zu Ihrer Frage nach der Werbung für die Rente mit 67: Über Werbeslogans kann man immer streiten, sie sind aber für die Frage, ob wir das Richtige und Notwendige tun, nicht entscheidend. (...)

Portrait von Angelika Kempfert
Antwort von Angelika Kempfert
CDU
• 18.02.2008

(...) Schliesslich hat das Bundesverfassungsgericht eine derartige Regelung als unvereinbar mit dem Grundgesetz erachtet und das Gesetz gekippt. Bundesinnenminister Schäuble hat im letzten Jahr vor dem Hintergrund der allgemeinen Gefährdungslage die meines Erachtens berechtigte Frage aufgeworfen, inwieweit es der Staatsgewalt in absoluten Notsituationen – sprich: bei kurz bevorstehenden Terrorakten - zum Schutz von Leib und Leben seiner Bürgerinnen und Bürger möglich sein kann, Rettungsmaßnahmen zu ergreifen, die zum Tod des Angreifers führen können. Diese juristische Ausgangsfrage dürfte seitdem nicht nur Gegenstand vieler Hausarbeiten im Rahmen eines Jurastudiums geworden sein, sondern sie wird in letzter Konsequenz – falls der Bundestag diese Frage mehrheitlich mit einem Gesetz beantworten sollte – auch wieder vom Bundesverfassungsgericht zu beantworten sein. (...)

Portrait von Angelika Kempfert
Antwort von Angelika Kempfert
CDU
• 18.02.2008

(...) Ich pflichte Ihnen bei, wenn Sie für Kinder und Jugendliche eine ausreichende finanzielle und fürsorgliche Unterstützung fordern. Kindesschutz und die soziale Förderung der Schwächsten in unserer Gesellschaft ist ein Thema, dem ich mich schon jahrelang – u.a. als Vorsitzende der Deutschen Gesellschaft gegen Kindesmisshandlung und -vernachlässigung (DGgKV) e.V. (...)

Antwort von Florian Diaz Pesantes
FDP
• 16.02.2008

(...) Ich glaube letztlich, daß eine möglichst große Vielfalt an Schulen, Schulformen und Schulträgern der Vielfalt der Anlagen der Kinder am ehesten gerecht werden kann, andererseits bin ich mir ziemlich sicher, daß eine Einheitsschule nur scheinbar gleiche Chancen bieten wird, wirklich einheitlich wird ein Schülerschicksal nicht werden. (...)

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