Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Claudia P. • 21.02.2008
Antwort von Ingo Egloff SPD • 22.02.2008 (...) In Bürgerschaft und Bezirksversammlung haben wir mehrfach Initiativen hierzu gestartet, sind aber von der CDU-Mehrheit immer wieder ausgebremst worden. Wären wir auch nach 2001 in Verantwortung in Hamburg geblieben, hätten Bramfeld und Steilshoop heute schon einen Stadtbahnanschluss. Die Planungen waren damals so weit fortgeschritten, dass bereits die Haltestellen festgelegt waren. (...)
Frage von Christian R. • 21.02.2008
Antwort von Hinnerk Fock FDP • 22.02.2008 (...) Aus unserer Sicht ist es jedenfalls nicht wünschenswert, den Autofahrern das Leben schwer zu machen und sie durch Schikane und weiteres Abkassieren finanziell in die Knie zu zwingen. Aus Gründen des Umweltschutzes sollte man allerdings überlegen, wie man es schafft, möglichst sparsame Autos zu fördern. (...)
Frage von Alfred F. • 21.02.2008
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 26.02.2008 Sehr geehrter Herr Fasser,
vielen Dank für Ihre Nachricht vom 21.2.
Ich habe zahlreiche Briefe dazu sehr ausführlich beantwortet, so dass ich nicht verstehe, weshalb Sie meinen, dass ich die Auseinandersetzung scheute.
Frage von Udo S. • 21.02.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 21.02.2008 (...) Der Staat Kosovo ist nicht nur von der Bundesrepublik Deutschland anerkannt worden. Zahlreiche andere Staaten haben das auch getan, weitere werden folgen. (...)
Frage von Joachim G. • 21.02.2008
Antwort von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.04.2008 (...) Dass Sie in diesem Zusammenhang das Wort Diktatur in den Mund nehmen, ist eine Unverschämtheit. Wer nicht versteht, dass die kritische Diskussion zum Wesen der Demokratie gehört, sollte sich noch einmal mit den Grundlagen unserer Verfassung vertraut machen. Er verhöhnt auch damit die vielen Opfer von Diktaturen, zu den auch viele verfolgte Christen gehören und gehört haben. (...)
Frage von Joachim P. • 21.02.2008
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.02.2008 (...) Dies gilt auch für von Ihnen vermutete online-Durchsuchungen durch den BND und andere Geheimdienste in diesem Zusammenhang. Eine Verbindung der Äußerungen von Frau Wegner zur Stasi kann ich nicht erkennen. (...)