Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernhard Schillo
Antwort von Bernhard Schillo
PIRATEN
• 24.02.2008

(...) wir vertreten ja die Position, dass Studiengebühren und Büchergeld abgeschafft werden sollten. Dies ist auch eine Konsequenz aus unserer Haltung zu freiem Wissen. Denn solange das Wissen noch nicht frei (genug) ist, muss das Erlangen von Bildung (Wissen) halt vom Staat subventioniert werden, um eine ausreichende Bildung der Bürger von morgen sicherzustellen. (...)

Antwort von Janine Vilter
Kusch
• 23.02.2008

(...) Wenn ich bedenke, dass sich in Hessen die SPD-Abgeordnete Andreas Ypsilanti von der ,,Linken" auf den Thron des Ministerpräsidenten heben lassen will, wird mir übel. In Berlin regiert die SPD gemeinsam mit der SED, in Mecklenburg-Vorpommern und andern Ostdeutschen Bundesländern wird es nicht mehr lange dauern. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 26.02.2008

(...) Nach meiner Kenntnis geht es Frau Ayaan Hirsi Ali also nicht darum, die USA unbedingt zu verlassen und in einem europäischen Land oder gar speziell in Deutschland zu leben, sondern vielmehr um Kostentragung des Personenschutzes, den sie möglicherweise auf Grund konkreter Bedrohung benötigt. Die europäischen Sozialisten haben eine entsprechende Initiative im EU-Parlament gestartet, bei der es darum geht, dass die EU die Kosten hierfür übernimmt. (...)

Portrait von Jörg van Essen
Antwort von Jörg van Essen
FDP
• 03.03.2008

(...) durch die Besuche der deutschen Bundespräsidenten in Israel und auch dem Besuch von Premierminister Olmert vor zwei Wochen in Berlin bekräftigt wurde, zeigt, dass wir weiterhin in eine gemeinsame friedvolle Zukunft gehen. Um noch einmal mit den Worten des von mir sehr geschätzten Bundespräsidenten zu sprechen: Es ist Ihre Generation, es sind die jungen Menschen von heute, die darüber entscheiden, welchen Weg die deutsch-israelischen Beziehungen nehmen werden. Israel und Deutschland müssen den Weg in die Zukunft weiter gemeinsam gehen. (...)

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