Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Angelika S. • 20.02.2008
Antwort von Bettina Hagedorn SPD • 28.02.2008 (...) Ich bin sehr froh darüber, dass wir in Deutschland eine "Parlamentsarmee" haben und dass deutsche Soldaten nur dann in einen Auslandseinsatz geschickt werden können, wenn der Deutsche Bundestag dieses mit Mehrheit (in namentlicher Abstimmung) beschließt. Alle Auslandseinsätze, die der Deutsche Bundestag bisher beschlossen hat, wurden von überwältigenden Mehrheiten in einem sehr stark parteiübergreifenden Konsens getragen. (...)
Frage von Elfriede K. • 20.02.2008
Antwort von Wolf Bauer CDU • 20.02.2008 (...) Sie spielen offensichtlich auf das Verhalten des BND an, der nach derzeitiger Kenntnislage Daten einer Liechtensteiner Bank erworben haben soll, die dieser angeblich gestohlen wurden. (...) Hierzu möchte ich folgendes anmerken: Teilweise wird behauptet, dadurch wäre der Straftatbestand der Hehlerei erfüllt worden. (...) Unter anderem setzt Hehlerei eine Bereicherungsabsicht voraus. (...)
Frage von Olaf L. • 20.02.2008
Antwort von Jenny Weggen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.02.2008 (...) Der Baumschutz steht für mich dabei ganz weit vorne. Bäume leisten einen wichtigen Beitrag für das Stadtklima, jeder Baum, der ohne zwingende Notwendigkeit fällt, ist einer zu viel. Nachgepflanzte Bäume können meist bei weitem nicht den ökologischen Lebensraum bieten, den ein alter gestandener Baum für Vögel und andere Kleintiere bereitgestellt hat. (...)
Frage von Olaf L. • 20.02.2008
Antwort ausstehend von Gülnur Can BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Olaf L. • 20.02.2008
Antwort ausstehend von Gitta Bockwold Die Linke Frage von Olaf L. • 20.02.2008
Antwort von Gesine Freytag AGFG • 24.02.2008 (...) Mikrowellen gefährden die Gesundheit und das Wohlbefinden der Bewohner im weiten Umkreis, auch wenn man selbst kein Handy oder DECT-Telefon besitzt. Depressive Stimmung, Leistungsabfall, Kopfschmerzen, Migräne und Schlaflosigkeit können die Folge sein, aber auch Erbgutschädigungen, Hirntumore und Krebs werden verstärkt in der Nähe von Mobilfunkmasten beobachtet. (...)