EU-Parlament Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Antwort von Sabine Scherbaum
DIE FRAUEN
• 02.06.2009

(...) Da auch wir nicht nachvollziehen konnten, weshalb eine Partei, die in einem 64-seitigen Parteiprogramm zu nahezu allen gesellschaftlich relevanten Themen Stellung bezieht, als eine Ein-Themen-Partei definiert wird, haben wir uns an den Verantwortlichen Herrn Trinius von der bpb gewandt. Uns wurde entgegnet, es handle sich um einen "objektiven wissenschaftlichen und urheberrechtlich geschützten Autorentext", der keine Korrekturwünsche unsererseits zuließe. (...)

Portrait von Werner Schulz
Antwort von Werner Schulz
Bündnis 90/Die Grünen
• 04.06.2009

(...) Ich halte nur bedingt etwas davon. Allerdings schätze ich die Freizügigkeit, die wir in der EU haben. Sicher wird ihr Problem mit dem künftigen Großflughafen nicht kleiner in dem Sie in Ablehnung verharren. (...)

Antwort von Kornelia Klimpfel
FDP
• 05.06.2009

(...) Bedingt durch den Lissabon-Vertrag – wo unter anderem – die Einstimmigkeit durch eine qualifizierte Mehrheit abgelöst wird, werden wir ein Stück mehr Demokratie in Europa erlangen. (...) Dies ist ein richtiger Schritt zu einem demokratischen Europa. (...)

Portrait von Lothar Bisky
Antwort von Lothar Bisky
DIE LINKE
• 03.06.2009

(...) Ihre Meinung, dass das Opel-Konzept der Bundesregierung nur darauf ausgelegt ist, die Probleme bis zur Zeit nach den Wahlen zu verschieben, erscheint mir einleuchtend. Die Rettung von Opel, die jetzt verkündet wird, steht noch auf tönernen Füßen. (...)

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