EU-Parlament 2009-2014 - Fragen & Antworten

Portrait von Evelyne Gebhardt
Antwort von Evelyne Gebhardt
SPD
• 30.01.2014

(...) die künftige Kommissionspräsidentin. Zum Stichwort "Geldvernichtung": Ich möchte Sie lediglich darauf hinweisen, dass der EU-Haushalt gerade einmal knapp 1 Prozent des europäischen Bruttoinlandsproduktes ausmacht. Wenn Sie nun überlegen, welche Initiativen, Projekte und Bereiche - der europäische Sozialfonds, die Strukturförderung, Förderung im Bereich der Kultur und des grenzüberschreitenden Austausches sind nur einige wenige Stichworte - damit europaweit gefördert werden, wird deutlich, dass es mit dem Vorurteil des geldvernichtenden Molochs vielleicht doch nicht weit her ist. (...)

Portrait von Herbert Reul
Antwort von Herbert Reul
CDU
• 29.01.2014

(...) Grundsätzlich ist es richtig und wichtig, dass jeder Zugang zum Internet hat. Auch ich bin der Meinung, dass es keine „Zwei-Klassen-Gesellschaft“ im Internet geben darf. Trotzdem muss es eine Lösung für andere Geschäftsmodelle geben, sodass auch andere Dienste angeboten werden dürfen, für diejenigen, die bereit sind dafür mehr zu zahlen. (...)

Portrait von Paul Hermann Winkler
Antwort von Paul Hermann Winkler
CDU
• 29.01.2014

(...) Dennoch will ich Ihnen und künftigen Besuchern meine Position darlegen. Grundsätzlich stelle ich die Prämisse infrage, dass abgeordnetenwatch.de "die Öffentlichkeit" sei. Um diesen Anspruch zu unterlegen, fehlt meines Erachtens schlichtweg die notwendige Legitimation. (...)

E-Mail-Adresse