Frage an Martin Schulz von Steffen S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Herr Schulz,
ich beglückwünsche Sie zu Ihrer Wahl als Spitzenkandidat der SPD zu den Europawahlen. Ich möchte von Ihnen wissen, wie Sie zu den Verhandlungen zum Freihandelsabkommen stehen. Es wird ja von zu erwartenden Wachstums- und Beschäftigungseffekte geredet.
Ich möchte gern wissen, woher die kommen sollen. Ich glaube, da können Sie keine nennen, weil es wahrscheinlich keine geben wird. Denn wo soll den das Geld für neue Investitionen herkommen? Da, wo der Abbau der "Handelshemmnisse" Geld spart, fehlt es
der anderen Seite. Wenn man alles gleichberechtigt betrachtet, wird jeder Partner Vorteile haben und auch Nachteile. Und insgesamt ergibt das ein Nullsummenspiel. Andererseits sind die Handelspartner nicht gleichberechtigt, da die USA die
Führungsrolle beanspruchen. Also wird im gesamten ein Nachteil für Europa entstehen und zwar in allen Bereichen, von Bürgerrechten bis zu Handlungsfreiheiten der einzelnen Staaten. Über Europa kommt der Kapitalismus angelsächsischer Ausprägung und Europa driftet wieder in den Manchesterkapitalismus. Nicht der einzelne Mensch zählt, sondern nur sein Humankapital und dessen Eignung zur Rendite. Als Beispiel können wir ja die schon bestehende Freihandelszone (USA, Kanada und Mexiko) nehmen. Da ging es mit den erkämpften Rechten der Arbeitnehmer in den USA abwärts und viele Arbeitsplätze wanderten Richtung Süden. Aber in Mexiko blieb alles beim alten, es war und ist ein Billiglöhnerland. Gewonnen haben nur die großen Konzerne.
Und was ist mit unseren Bürgerrechten? Die NSA scherrt sich ja einen Dreck darum und das wird sich auch nicht ändern. Was sollen wir da noch verhandeln? Wollen wir alle in einer Welt wie Orwell sie beschrieb leben?
Mit freundlichen Grüßen
Steffen Schatz