EU-Parlament 2009-2014 - Fragen & Antworten

Portrait von Heide Rühle
Antwort von Heide Rühle
Bündnis 90/Die Grünen
• 30.11.2010

(...) Für mich konnten die Gegner des Projektes plausibel darlegen, dass Kopfbahnhof 21, das Alternativprojekt der Kritiker von Stuttgart 21, dem geplanten Tiefbahnhof weit überlegen ist. Kopfbahnhof 21 ist ein zukunftsorientiertes Stufenprojekt, dass die verkehrliche Leistungsfähigkeit des Bahnknotens Stuttgart verbessert, günstiger ist und keine Risiken für das Stuttgarter Mineralwasser birgt. (...)

Portrait von Jo Leinen
Antwort von Jo Leinen
SPD
• 12.11.2010

(...) die Beeinträchtigung der Bürgerinnen und Bürger im Nordsaarland durch Militärlärm ist mir natürlich bekannt. Bei der TRA Lauter handelt es sich um eine militärische Flugzone, die sowohl der Bundeswehr als auch den Alliierten auf Grundlage völkerrechtlicher Verträge zu bestimmten Zeiten zur Verfügung steht. (...)

Portrait von Knut Fleckenstein
Antwort von Knut Fleckenstein
SPD
• 02.11.2010

(...) da kann ich Ihnen gleich und kurz antworten: Ich unterstütze die Initiative von EU-Kommissar Barnier und werde für eine stärkere Regulierung des computergestützten Börsen-Handel stimmen. (...)

Portrait von Werner Langen
Antwort von Werner Langen
CDU
• 08.11.2010

(...) Die Festsetzung der Pensionsansprüche von Bahnbeamten ist eine rein nationale Angelegenheit, die für Deutschland im Beamtenversorgungsgesetz geregelt ist. Die EU hat auf diesem Gebiet keine Kompetenz und ist nicht zuständig. (...)

Portrait von Andreas Schwab
Antwort von Andreas Schwab
CDU
• 11.11.2010

(...) vielen Dank für Ihre Zuschrift. Es ist toll, dass Sie bereit sind, sich auf eine Universität in einem anderen EU-Staat einzulassen. Da kann man phantastische neue Eindrücke von Land und Leuten sammeln - auch wenn es mit der Sprache vielleicht am Anfang noch etwas anstrengend ist. (...)

Portrait von Franziska Brantner
Antwort von Franziska Brantner
Bündnis 90/Die Grünen
• 03.11.2011

(...) November, wird es die erste Volksabstimmung in Baden-Württemberg geben und das Thema wird Stuttgart 21 sein. (...) Die grün-rote Koalition versucht nun, aus dem weit fortgeschrittenen Verfahren sowie dem Umstand, dass in der Koalition keine Einigkeit herrscht bei diesem Thema, das Beste zu machen. (...)

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