EU-Parlament 2009-2014 - Fragen & Antworten

Portrait von Angelika Niebler
Antwort von Angelika Niebler
CSU
• 19.04.2011

(...) Ich kann vollkommen nachempfinden, dass sich viele Männer und Frauen während der Untersuchung der Geschlechtsorgane durch einen fremden Arzt unwohl fühlen. Die Bundeswehr geht allerdings im Falle der Musterung auf dieses Unbehagen ein und stellt auf Wunsch des Bewerbers einen gleichgeschlechtlichen Arzt zur Verfügung, solange dies unproblematisch möglich ist. (...)

Portrait von Jutta Steinruck
Antwort von Jutta Steinruck
SPD
• 08.11.2010

(...) Ich stehe uneingeschränkt hinter dem im Deutschen Grundgesetz und dem darin verankerten Demonstrationsrecht. Das Grundrecht verleiht Ihnen und jedem anderen Bundesbürger das Recht zu demonstrieren. (...)

Portrait von Franziska Brantner
Antwort von Franziska Brantner
Bündnis 90/Die Grünen
• 25.10.2010

(...) Leider kam es bei der Abstimmung im Plenum vorige Woche zu einem Missverständnis in unserer Fraktion und einem daraus resultierenden fehlerhaften Abstimmungsverhalten. Wir haben sofort nach Sitzungsende diesen Fehler bei der zuständigen Stelle und die Änderung unseres Abstimmungsverhaltens angezeigt. (...)

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