EU-Parlament 2004-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Constanze Krehl
Antwort von Constanze Krehl
SPD
• 18.05.2009

(...) Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Europäischen Parlament stehen zum Prinzip der Netzneutralität. Gleichzeitig sehen wir die Notwendigkeit, durch "traffic management" sicherzustellen, dass alle Nutzer gleichberechtigten und ausreichenden Zugang zum Internet haben. Die Herausforderung bei der Verabschiedung des Telekom-Pakets lag darin, "traffic management" dort zu erlauben, wo es sinnvoll ist, und gleichzeitig sicherzustellen, dass einer Diskriminierung einzelner Websites durch Internet-Provider ein Riegel vorgeschoben wird. (...)

Portrait von Klaus Hänsch
Antwort von Klaus Hänsch
SPD
• 14.05.2009

(...) Wir Sozialdemokraten im Europäischen Parlament stehen zu dem Prinzip der Netzneutralität. Gleichzeitig sehen wir die Notwendigkeit, durch sogenanntes "traffic management" sicherzustellen, dass alle Nutzer gleichberechtigten und ausreichenden Zugang zum Internet haben. (...)

Portrait von Alexander Alvaro
Antwort von Alexander Alvaro
FDP
• 02.06.2009

(...) Aus historischen Abhängigkeitsverhältnissen während der Kolonialzeit erwachsen, sind diese Strukturen gerade bei Agrarerzeugnissen in vielen Fällen noch persistent. Unzweifelhaft hat die EU-Landwirtschaftspolitik in den vergangenen Jahrzehnten auch in nicht geringem Maße dazu beigetragen, dass diese Strukturen fortbestehen. Selbst wenn der Marktzugang für Produkte aus ehemaligen Kolonien in Afrika und Asien sehr offen gestaltet wurde, hat er nur bedingt dazu geführt, die Landwirtschaft in den Ländern des Südens auf eine trag- und wettbewerbsfähige Grundlage zu stellen. (...)

Portrait von Georgios Chatzimarkakis
Antwort von Georgios Chatzimarkakis
ÖDP
• 06.05.2009

(...) 2002), steigt auch bei den Wählerinnen und Wählern das Bewusstsein für eine Teilnahme, ergo die Wahlbeteiligung steigt. Bei Europawahlen und natürlich auch bei Europapolitik, haben wir leider generell eine "sparsame" Berichterstattung. Resultat ist eine seit Jahren sinkende Wahlbeteiligung (Zum Nachlesen: Europa-Wahlkampf 2.0, Das Parlament, Nr. (...)

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