EU-Parlament 2004-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Rebecca Harms
Antwort von Rebecca Harms
Bündnis 90/Die Grünen
• 06.05.2009

(...) Ich bin der Ansicht, dass viel deutlicher umgesteuert werden muss. Gerade jetzt in der Wirtschaftskrise wird deutlich, dass die Zeiten der Verschwendung vorbei sein müssen. Wirtschafts- und Klimakrise müssen gemeinsam bekämpft werden Jetzt haben wird die Chance ein auf nachhaltige Technologien und Konsumverhalten gestütztes Wirtschaftsmodell zu schaffen. (...)

Portrait von Christa Klaß
Antwort von Christa Klaß
CDU
• 04.05.2009

(...) Zur Information sende ich Ihnen die Aussagen der CDU zur Grünen Gentechnik. Diese teile ich voll und ganz und wende mich entschieden gegen die, auf dem Rücken der Biowissenschaften ausgetetragenen, forschungs- und fortschritsfeindlichen Debatte, die mir den diffusen Ängsten der Menschen spielt und eine Verbesserung der weltweiten Ernährungslage aufgrund effizienter Technologien diskreditiert. (...)

Portrait von Bernhard Rapkay
Antwort von Bernhard Rapkay
SPD
• 30.04.2009

(...) gab es von Anfang an keine Zusage, da ich als Vorsitzender der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament mit rheinland-pfälzischen Kollegen und Kandidaten für die Europawahl an diesem Tag das OPEL-Werk in Kaiserslautern besucht habe. Meiner Anregung, diesen Termin EID zu verschieben, konnte nicht nachgekommen werden. Das kritisere ich nicht, stelle es aber fest. (...)

Portrait von Ulrike Rodust
Antwort von Ulrike Rodust
SPD
• 18.05.2009

(...) Dies haben wir jedoch verhindert: Ich habe am 6. Mai 2009 mit der Mehrheit des Europäischen Parlaments für einen Richtervorbehalt bei Internetsperren gestimmt. Damit haben wir den Plänen der französischen Regierung, die Internetsperren per Verwaltungsakt - also ohne Beteiligung eines Richters - einführen wollte, eine klare Absage erteilt. (...)

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