EU-Parlament 2004-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Angelika Niebler
Antwort von Angelika Niebler
CSU
• 20.02.2009

(...) Viel sorgfältiger hätte in dem Komitologieausschuss, der sich unter Federführung der Europäischen Kommission aus nationalen Experten und den betroffenen Interessenverbänden zusammensetzt, abgewogen werden müssen, was der Markt selbst regulieren kann und wo Gesetzgebung überhaupt notwendig ist. Es stellt sich auch die Frage, wieso die Glühlampe gesetzlich verboten werden muss, wenn die Industrie davon ausgeht, dass Glühlampen spätestens 2015 ohnehin aus den Regalen verschwunden sein werden? Solche Maßnahmen führen zu überflüssiger Bürokratie und höheren Kosten für den Bürger. (...)

Frage von Konstantin L. M. • 09.01.2009
Portrait von Udo Bullmann
Antwort von Udo Bullmann
SPD
• 29.01.2009

(...) Gleichzeitig bestätigten Parlament und Ministerrat auch das Vorhaben, den Energieverbrauch um 20 Prozent zu reduzieren. Wichtig ist nun, in den kommenden Jahren Investitionen und die Forschungsaktivitäten im Bereich der erneuerbaren Energien und der Energieeffizienz konsequent voranzutreiben, um die nachhaltige Energieversorgung auszubauen. Dies geschieht jedoch nicht über Nacht. (...)

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