EU-Parlament 2004-2009 - Fragen & Antworten

Frage von Christoph B. • 12.01.2009
Portrait von Anja Weisgerber
Antwort von Anja Weisgerber
CSU
• 05.02.2009

(...) Es ist aber unerlässlich, dass die Transparenz im Umgang mit GVO erhöht wird, besonders im Bezug auf das Zulassungsverfahren. Außerdem muss allen relevanten Aspekten, die der Entscheidungsfindung dienen, wie gesundheitliche und sozioökonomische Aspekte, mehr Beachtung geschenkt werden. (...)

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort von Sahra Wagenknecht
BSW
• 05.03.2009

(...) Das zeigt, dass eine starke und gut organisierte Gegenwehr durchaus Erfolge gegen den Druck großer Konzernvorstände und der EU-Kommission verzeichnen kann. Deshalb muss man diesen Widerstand auch stärken, damit die erfolgreiche Abwehr neoliberaler Vorhaben nicht nur Ausnahme bleibt, sondern zur Regel wird. (...)

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort von Sahra Wagenknecht
BSW
• 15.03.2009

(...) Aber gesagt werden muss auch: Der in seiner Unmenschlichkeit singuläre Holocaust an Juden rechtfertigt nicht das Töten unschuldiger Palästinenser. Diese tragen keinerlei Schuld für die Verbrechen im deutschen Faschismus. (...)

Portrait von Manfred Weber
Antwort von Manfred Weber
CSU
• 14.01.2009

(...) fördern. Gerade das Investitionsprogramm der Bundesregierung setzt hier einen Schwerpunkt. Ich bin allerdings auch der Meinung, dass Kirchen, Moscheen und Syngogen für eine Gesellschaft auch wichtig sind. (...)

Portrait von Elisabeth Jeggle
Antwort von Elisabeth Jeggle
CDU
• 14.01.2009

Sehr geehrter Herr Eberhardt,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Nach unseren Informationen ist das Verfahren in Ihrer Sache gegen die Stadt Ulm bereits rechtskräftig und abgeschlossen.

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