Bundestag Wahl 2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Johanna Tiarks
Antwort von Johanna Tiarks
DIE LINKE
• 09.09.2017

(...) Die erste Million ist davon freigestellt. Eine solche Vermögensteuer würde 80 Milliarden Euro Mehreinnahmen im Jahr bringen. Dieses Geld kann investiert werden Kitas, Schulen, Hochschulen und in die Pflege. (...)

Portrait von Nina Scheer
Antwort von Nina Scheer
SPD
• 19.09.2017

(...) Vorgesehen ist dort, dass eigentlich alle Flugbewegungen über die von Norden nach Süden verlaufende Landebahn abgewickelt werden sollen. Die Lotsen der Deutschen Flugsicherung weichen jedoch manchmal von der Vorgabe ab, zum Beispiel, wenn der Wind ungünstig steht. Das führt dazu, dass Starts und Landungen nach bzw. (...)

Portrait von Konstantin von Notz
Antwort von Konstantin von Notz
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.09.2017

(...) Neben diesen bundespolitischen Maßnahmen bin ich als Wahlkreisabgeordneter aber auch meine kommunalpolitischen Kollegen in den Gemeinden mit vielen regionalen Bürgerinitiativen gegen Verkehrslärm wie in Ostholstein gegen die Feste Fehmarnbelt-Querung oder in Stormarn gegen den Fluglärm im Austausch. Im Rahmen der Fluglärmkommission setzten sich hier die schleswig-holsteinischen Gemeinden für verträglichere Flugrouten und eine striktere Einhaltung der Nachtflugverbote ein. (...)

Portrait von Erhard Grundl
Antwort von Erhard Grundl
Bündnis 90/Die Grünen
• 31.08.2017

(...) Ich setze mich zu allererst für den Erhalt der Künstlersozialkasse ein. Gleichzeitig möchte ich die Finanzierung der Kasse auf eine breitere Basis stellen. Ich denke, dass z.B. alle Verwertungsgesellschaften, Publizisten und sonstige Unternehmer, die Künstler beauftragen, einen höheren Beitrag zur KSK leisten müssen. (...)

Portrait von Tobias Lindner
Antwort von Tobias Lindner
Bündnis 90/Die Grünen
• 31.08.2017

(...) Ich gehe nicht davon aus, dass irgendwo in Deutschland chemische Waffen gelagert werden - auch nicht künftig in Germersheim. Die Vereinigten Staaten haben die Chemiewaffenkonvention der Vereinten Nationen ratifiziert, die Entwicklung, Herstellung, Besitz, Weitergabe und Einsatz chemischer Waffen verbietet. Die Einhaltung dieses Abkommens wird durch Kontrollen überwacht. (...)

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