Bundestag Wahl 2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 31.08.2017

(...) Es gibt dabei auch keinen Automatismus zur CDU, gleichwohl sie uns in der Sache in vielen Punkten näher steht als die SPD. Wenn wir unsere Inhalte nicht umsetzen können, dann gehen wir in die Opposition. (...)

Portrait von Thomas Jarzombek
Antwort von Thomas Jarzombek
CDU
• 18.09.2017

(...) Für Ihre Bedenken bei der Lieferung von Waffen und Rüstungsgütern in Spannungs- und Krisengebiete habe ich großes Verständnis. Auch die Bundesregierung macht sich die Entscheidung über Waffenlieferungen nicht leicht und entscheidet daher immer nach Prüfung des jeweiligen Einzelfalls anhand strenger Kriterien. Die Bundesregierung orientiert sich dabei an den „Politischen Grundsätzen der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern“, die im Jahr 2000 von der damaligen rot-grünen Bundesregierung verabschiedet wurden. (...)

Portrait von Albrecht Glaser
Antwort von Albrecht Glaser
AfD
• 04.09.2017

(...) Die allgemeine Wehrpflicht verwurzelt die Streitkräfte in der Gesellschaft, wie das Schweizer Milizsystem vorbildhaft zeigt. Die derzeitigen Streitkräfte sind weder strukturell noch materiell oder personell zu einer Einsatzbereitschaft in einer Bedrohungssituation in der Lage. Hier sind insbesondere im Hinblick auf die geopolitische Neuausrichtung der USA umfangreiche Veränderungen und Verbesserungen notwendig. (...)

Antwort von Miriam Matz
Bündnis 90/Die Grünen
• 19.09.2017

(...) Als Grüne ist mir natürlich auch die Umwelt wichtig. Welche Themen sind im Wahlkreis wichtig: Digitalisierung, da die Region in diesem Bereich hinterherhängt; Nahverkehr, da dieser in der Region verbesserungswürdig ist und dringend benötigt wird; und die Umwelt, da diese überall Thema ist, denn die Folgen der Klimakrise sind auch in dieser Region spürbar. In einer Kohleregion ist das Thema Umwelt natürlich nicht spannungsfrei, aber umso wichtiger. (...)

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