Bundestag Wahl 2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort von Beatrix von Storch
AfD
• 28.08.2013

(...) Scientology halte ich für eine gefährliche, nicht zu unterschätzende Organisation, der aber, Gott sein Dank, in Deutschland von Seiten der Gesellschaft, der Kirchen und des Staates, ein starker Wind entgegen bläst. Die AfD, die erst Anfang dieses Jahres gegründet wurde, hat sich mit dieser speziellen Thematik noch nicht auseinandergesetzt, ich habe aber keine Zweifel daran, dass dies in Ihrem Sinne in einer angemessenen Weise noch geschehen wird. (...)

Portrait von Michael Groß
Antwort von Michael Groß
SPD
• 17.09.2013

(...) Die Entscheidungen zum Thema „Euro-Rettung“ sind mir nicht leicht gefallen, aber nach reiflicher Überlegung und vielen Gesprächen und Diskussionen mit den Fachleuten meiner Fraktion habe ich bei den Abstimmungen aus europapolitischer Verantwortung und europäischer Solidarität mit Ja gestimmt. Eine Ablehnung hätte fatale Auswirkungen auf die Europäische Union und Deutschland gehabt. (...)

Antwort von Joachim Rücker
SPD
• 19.08.2013

Lieber Herr Dr. Pfeiffer,

gerne erinnere ich mich an unser jüngstes Zusammentreffen in Leonberg. Ihre Fragen beantworte ich sehr gerne. Der Einfachheit halber habe ich sie unten in GROSSBUCHSTABEN eingefügt.

Antwort von Joachim Rücker
SPD
• 15.08.2013

(...) Die bestehende 2-Meter-Regelung hat den Vorteil, dass im Schadensfall mehr Rechtsklarheit besteht, während die Beschränkung auf „geeignete Waldwege“ wie etwa in Bayern unterschiedlich ausgelegt werden kann. Überdies ist es bereits heute möglich, Ausnahmen von der bestehenden Regelung zuzulassen. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU
• 14.08.2013

(...) Wie Sie wissen, liegt die Entscheidung darüber aber nicht bei mir als Bundestagsabgeordneter, sondern beim Landtag und der Landesregierung. Dazu hat meines Wissen der baden-württembergische Agrarminister Bonde signalisiert, dass er von einer Abschaffung der „2-Meter-Regel“ nichts hält. (...)

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