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Michael Groß
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Frage von Sven Z. •

Frage an Michael Groß von Sven Z. bezüglich Finanzen

Hallo Herr Gross

Warum haben sie bei allen Abstimmungen in Bundestag zum Thema Euro Rettung mit JA gestimmt und standen sie bei den Abstimmungen unter "Fraktionszwang"?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Zauber,

vielen Dank für Ihre Fragen, die ich Ihnen nachfolgend gerne beantworte.

Die Entscheidungen zum Thema „Euro-Rettung“ sind mir nicht leicht gefallen, aber nach reiflicher Überlegung und vielen Gesprächen und Diskussionen mit den Fachleuten meiner Fraktion habe ich bei den Abstimmungen aus europapolitischer Verantwortung und europäischer Solidarität mit Ja gestimmt. Eine Ablehnung hätte fatale Auswirkungen auf die Europäische Union und Deutschland gehabt. Ein stabiles, starkes und demokratisches Europa ist auch für den Wohlstand in Deutschland unverzichtbar.

In der Debatte hat die SPD immer wieder darauf hingewiesen, dass die Kredithilfen notwendig, aber unzureichend sind, und mit Nachdruck gefordert, die Verursacher der Krise an den Kosten der Euro-Rettung zu beteiligen. Wir fordern darum die Kontrolle und finanzielle Beteiligung des Finanzsektors durch die Einführung einer Finanztransaktionssteuer und darüber hinaus einen Investitions- und Aufbaufonds, der Investitionen in die industrielle Erneuerung möglich macht, wirksame Wachstums- und Beschäftigungsmaßnahmen und ein Sofortprogramm zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit.

Die wichtigen Entscheidungen, mit denen ich mich als Mitglied des Deutschen Bundestages befasse, treffe ich nach reiflicher Überlegung. Dabei bin ich nur meinem Gewissen unterworfen. Unter einem „Fraktionszwang“ stehe ich dabei nicht, denn als Direktkandidat und Mitglied des Deutschen Bundestages habe ich ein freies Mandat, aber natürlich wird jede Abstimmung innerhalb der Fraktion gründlich in den Arbeitsgruppen diskutiert und dabei versucht, eine gemeinsame Position zu entwickeln.

Mit freundlichen Grüßen nach Herten

Michael Groß, MdB