Bundestag Wahl 2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Fritz Rudolf Körper
Antwort von Fritz Rudolf Körper
SPD
• 06.09.2013

(...) Mit dem Entwurf eines Gesetzes über die Festsetzung des Mindestlohnes fordern wir einen flächendeckenden Mindestlohn, dessen genaue Höhe von einer Mindestlohnkommission bestimmt werden soll, der aber bei mindestens 8,50 Euro/h liegen muss, um Vollzeitbeschäftigten ein Existenz sicherndes Einkommen zu gewährleisten. Dies soll dem Einzelnen und auch dem Staat helfen, der aufgrund sinkender Löhne unter sinkenden Einnahmen der Sozialversicherungen leidet. (...)

Foto Nina Stahr
Antwort von Nina Stahr
Bündnis 90/Die Grünen
• 04.09.2013

(...) Ich bin seit 2006 aktiv bei Bündnis 90/Die Grünen in Steglitz-Zehlendorf. Seitdem verfolge ich auch die Diskussionen um das Gelände Parks Range. Bitte haben Sie Verständnis, dass ich als im Jahr 1982 geborene nicht die Positionen der Vergangenheit von vor 30 Jahren diskutieren kann, da ich diese nur aus Erzählungen kenne. (...)

Portrait von Ingo Wellenreuther
Antwort von Ingo Wellenreuther
CDU
• 04.09.2013

(...) Im Deutschen Bundestag fand am 18. Oktober 2004 eine öffentliche Sachverständigenanhörung auch zum Adoptionsrecht gleichgeschlechtlicher Paare statt. Unter anderem aufgrund dieser habe ich mich mit diesem Thema befasst. (...)

Portrait von Willi Brase
Antwort von Willi Brase
SPD
• 03.09.2013

(...) a. alle Berufsgruppen im Sinne einer repräsentativen Verteilung - Quote - auf den Bundestag zu übertragen ist nach den oben genannten gesetzlichen Bestimmungen nicht möglich. Sicherlich sollten aber die Parteien, die ja ihre Kandidaten nominieren, diesen Gedanken im Hinterkopf haben. (...)

Portrait von Wolfgang Tiefensee
Antwort von Wolfgang Tiefensee
SPD
• 04.09.2013

(...) Menschen, die nicht geboren wurden, werden in Zukunft auch keine Kinder haben. Deshalb lassen sich die demografischen Auswirkungen kurzfristig nicht spürbar beeinflussen. Die SPD legt deshalb einen politischen Schwerpunkt auf die Bewältigung der Folgen des Demografischen Wandels. (...)

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