Frage an Fritz Rudolf Körper von Ullrich S. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Körper,
mit erstaunen habe ich vernommen das sie für einen Mindestlohn eintreten.
Hatten sie doch in einer Abstimmung im Bundestag gegen einen Mindestlohn votiert.
Gleichzeitig haben sie wenig später aber einer Diäten Erhöhung zugestimmt.
Ich glaube hier versteckt sich ein Wolf im Schafspelz man könnte auch auf den Gedanken kommen ein Wendehals in der Politik.
Wie kommen sie denn zu so einer schnellen Meinungsänderung?
Sehr geehrter Herr Schäfer,
zum Mindestlohn hat die SPD-Bundestagsfraktion bereits 2010 einen Antrag (Drs. 17/1408) und 2011 einen Gesetzentwurf (Drs. 17/4665) eingebracht. Beiden Initiativen meiner Fraktion habe ich zugestimmt. Insofern wundert mich Ihr "Erstaunen" über mein Eintreten für einen Mindestlohn.
Mit dem Entwurf eines Gesetzes über die Festsetzung des Mindestlohnes fordern wir einen flächendeckenden Mindestlohn, dessen genaue Höhe von einer Mindestlohnkommission bestimmt werden soll, der aber bei mindestens 8,50 Euro/h liegen muss, um Vollzeitbeschäftigten ein Existenz sicherndes Einkommen zu gewährleisten. Dies soll dem Einzelnen und auch dem Staat helfen, der aufgrund sinkender Löhne unter sinkenden Einnahmen der Sozialversicherungen leidet. Der Vorsitz der Kommission und zwei Mitglieder sollen vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales berufen werden; Arbeitnehmer- und -geberverbände schlagen je drei Mitglieder vor. Nach erstmaliger Festsetzung des Mindestlohns soll dieser jährlich zum 31. August angepasst werden.
Bei der von Ihnen erwähnten Ablehnung eines Mindestlohnantrages handelte es sich um einen Antrag der Fraktion "Die linke", der nicht nur einen Mindestlohn zum Inhalt hatte.
Mit freundlichen Grüßen
Fritz Rudolf Körper
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