Bundestag Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Rolf Meier
Antwort von Rolf Meier
DKP
• 01.09.2009

(...) Von niedrigen Löhnen profitieren nur die Unternehmen, nicht die Beschäftigten. Lohnaufstockung durch Hartz IV ist versteckte Subventionierung der Profitmacher. Nicht zuletzt sollten die Regelungen von Hartz IV aufgehoben werden zu Gunsten einer menschenwürdigen Absicherung bei Erwerbslosigkeit. (...)

Portrait von Gert Winkelmeier
Antwort von Gert Winkelmeier
DIE LINKE
• 18.09.2009

(...) Natürlich unterstütze ich die DGB-Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn von mindestens 7,50 Euro pro Stunde. Die Höhe der Forderung wurde allerdings bereits vor einer längeren Zeit beschlossen. (...)

Portrait von Danial Ilkhanipour
Antwort von Danial Ilkhanipour
SPD
• 17.09.2009

(...) vielen Dank für ihre Frage zum schwierigen Thema Afghanistan. Ich sehe die SPD als die Friedenspartei Deutschlands und bin der Auffassung, dass die Entsendung deutscher Soldatinnen und Soldaten in Krisengebiete wie Kosovo und jetzt Afghanistan eine Zäsur in der Geschichte Deutschlands bedeutet. Für mich ist aber auch weiterhin klar, dass militärische Maßnahmen immer nur ultima ratio sein dürfen und es keine Aufweichung des Völkerrechts geben darf. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 01.10.2009

(...) Insgesamt setzen sich die Grünen darüber hinaus für eine grundsätzliche Neustrukturierung der Ausbildung in den Pflegeberufen im Sinne eines durchgehend gestuften Ausbildungssystems ein. In einem gestuften System wird jedem/r entsprechend ihrer/seiner Qualifikation ohne bürokratische Hürden der Einstieg in den Pflegeberuf sowie eine Weiterqualifizierung bis hin zum akademischen Abschluss ermöglicht. (...)

E-Mail-Adresse