Bundestag Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Vasco Schultz
Antwort von Vasco Schultz
DIE LINKE
• 20.07.2009

(...) Darüber hinaus hat die LINKE ihre Wurzeln auch in der vor allem in Westdeutschland entstandenen WASG, enttäuschten SPD-Mitgliedern, ehemaligen GRÜNEN wie mir und vielen Menschen, die erst durch die LINKE politisch aktiv geworden sind. Wenn Sie sich beispielsweise die Abgeordneten der LINKEN in der Hamburgischen Bürgerschaft anschauen, dann spiegelt dies die Mischung der LINKEN sehr gut wieder. (...)

Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort von Ursula von der Leyen
CDU
• 14.08.2009

(...) Das Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen regelt in § 1 Absatz 1, dass das Bundeskriminalamt Sperrlisten mit Telemedienangeboten führt, die Kinderpornografie im Sinne des § 184 b Strafgesetzbuch enthalten oder darauf verweisen. Es liegt im ureigenen Interesse des Bundeskriminalamtes, dass die Einträge auf der Liste jeweils aktuell sind und es keine Zugangserschwerungen von legalen Inhalten gibt. (...)

Portrait von Rudolf Kujath
Antwort von Rudolf Kujath
SPD
• 22.07.2009

(...) der Mangel an Arbeits- und Ausbildungsplätzen in meinem Wahlkreis Berlin Marzahn-Hellersdorf stellt für alle ein großes Problem dar. Ich gehe jedoch davon aus, dass ältere Arbeitnehmer es deutlich schwerer haben, bei Arbeitslosigkeit einen neuen Arbeitsplatz zu finden als jüngere. Die guten Schulen in unserem Stadtteil ermöglichen es vielen jungen Menschen, sich so gut zu qualifizieren, dass sie -in den meisten Fällen- relativ schnell einen Ausbildungs- oder Arbeitsplatz finden. (...)

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