Bundestag Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Frage von Gudrun J. • 29.07.2009
Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort von Ursula von der Leyen
CDU
• 14.08.2009

(...) Im Gegensatz zu anderen Pflegeeltern sind Großeltern mit ihrem Enkelkind jedoch in gerade Linie verwandt. Verwandte in gerade Linie sind einander wiederum zum Unterhalt verpflichtet. Der Gesetzgeber geht also nicht davon aus, dass Großeltern bessere finanzielle Voraussetzung zur Aufnahme eines Kindes hätten, sondern sieht sie hier in einer besonderen gesetzlich geregelten finanziellen Verantwortung. (...)

Portrait von Thomas Kossendey
Antwort von Thomas Kossendey
CDU
• 21.08.2009

(...) Die Sicherheit Deutschlands ist heute untrennbar mit den Entwicklungen in Europa und der Welt verbunden. Mit unserem Beitrag für ein friedliches und stabiles Afghanistan schützen wir auch die Bundesrepublik Deutschland. Nur ein afghanischer Staat, der in der Lage ist, eigenständig und erfolgreich für seine Sicherheit zu sorgen, kann dauerhaft verhindern, erneut ein Rückzugsgebiet für Terroristen und damit wieder zu einer Bedrohung für andere Staaten zu werden. (...)

Portrait von Norbert Schneider
Antwort von Norbert Schneider
DIE LINKE
• 12.08.2009

(...) es ist hier nicht meine Aufgabe über andere Parteien oder Zusammenschlüsse von Bürgern zu urteilen, sondern zu konkreten politischen Sachfragen meine Standpunkt abzugeben. Ansonsten finde ich jede Initiative von Bürgern gut, sich an Wahlen zu beteiligen. Ob sie realistisch und zukunftsfähig sind, kann ich derzeit nicht einzuschätzen bzw. (...)

Portrait von Adelbert Ringwald
Antwort von Adelbert Ringwald
DIE LINKE
• 30.07.2009

(...) Der Mensch ist in der Privatisierung nur ein Kostenfaktor nicht mehr und nicht weniger. (...) Es werden dann eben die Entscheidungen jemanden zu operieren nach Gewinnmaximierung entschieden, oder ob jemand erst in die Klinik aufgenommen wird. (...)

Portrait von Wolfgang Tiefensee
Antwort von Wolfgang Tiefensee
SPD
• 27.08.2009

Sehr geehrter Herr Gebensleben,

vielen Dank für Ihre Frage über „Kandidatenwatch“.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
E-Mail-Adresse