Frage an Thomas Kossendey von hans-günter k. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Kappeser,

für Ihre E-Mail vom 29. Juli 2009, mit der Sie mich um Auskunft über den Einsatz der NATO in Afghanistan bitten, danke ich Ihnen.

Die Sicherheit Deutschlands ist heute untrennbar mit den Entwicklungen in Europa und der Welt verbunden. Mit unserem Beitrag für ein friedliches und stabiles Afghanistan schützen wir auch die Bundesrepublik Deutschland. Nur ein afghanischer Staat, der in der Lage ist, eigenständig und erfolgreich für seine Sicherheit zu sorgen, kann dauerhaft verhindern, erneut ein Rückzugsgebiet für Terroristen und damit wieder zu einer Bedrohung für andere Staaten zu werden.

Bis zum Jahr 2001 war Afghanistan die wichtigste Operations- und Trainingsbasis für den internationalen Terrorismus. Bereits zu Beginn des dortigen internationalen Engagements stand fest, dass die Stabilisierung einer von mehreren Jahrzehnten Krieg zerrütteten Gesellschaft und der Wiederaufbau staatlicher Strukturen eine erhebliche Herausforderung für die Staatengemeinschaft darstellen würde. Das Eingreifen der internationalen Gemeinschaft hat die Schreckensherrschaft der Taliban beendet, den Terroristen die operative Basis weitgehend entzogen und weitere positive Entwicklungen möglich gemacht.

Auch wenn die Sicherheitslage in Afghanistan immer noch nicht stabil ist, ist der Aufbau des Landes vorangekommen. So konnten bis zum Jahr 2008 550.000 Arbeitsplätze in 19.000 neuen Unternehmen dazu beitragen, den afghanischen Export jährlich zwischen 10 und 30% zu steigern.

Frauen waren während der Herrschaft der Taliban aus fast allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens ausgeschlossen. Inzwischen haben immer mehr Frauen und Mädchen - trotz weiterhin bestehender, erheblicher Defizite insbesondere auf dem Land - wieder Zugang zu Bildung, Beschäftigung und politischer Teilhabe und können damit einen Grundstein für ein selbstbestimmtes Leben legen. Landesweit wurden 3.500 Schulen gebaut und die Zahl der Schülerinnen und Schüler hat sich auf rund sechs Millionen verfünffacht.

Rund 85% der Bevölkerung haben heute Zugang zu einer gesundheitlichen Basisversorgung. Und schließlich gewinnt auch der Aufbau demokratischer Strukturen zunehmend an Bedeutung und findet mit den im August 2009 angesetzten Präsidentschaftswahlen in afghanischer Eigenverantwortung seinen vorläufigen Höhenpunkt.

Der militärische Beitrag ist dabei nur ein Element des umfassenden Engagements der internationalen Gemeinschaft, zur Unterstützung der afghanischen Regierung und der afghanischen Bevölkerung bei der Verbesserung ihrer Lebensbedingungen und bei der Schaffung von Perspektiven für ihre Zukunft. Leider sind bei dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe ISAF bisher mehr als 1300 Soldaten gefallenen.

Dennoch bleibt der Einsatz des Militärs zum jetzigen Zeitpunkt, trotz aller damit verbundenen Risiken und Gefahren, unverzichtbar, da er die Voraussetzungen für die Fortsetzung eines nachhaltigen Wiederaufbaus und das Entstehen einer dauerhaften Stabilität schafft, insbesondere durch Maßnahmen der zivilen Entwicklungszusammenarbeit.

In der internationalen Gemeinschaft herrscht Einigkeit, dass nur dieser vernetzte Ansatz, im Dialog mit den afghanischen Partnern, zum Erfolg führt. Um so wichtiger erscheint es mir daher, dass die ISAF auf Ersuchen der afghanischen Übergangsregierung und mit Genehmigung durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen ihren Auftrag weiter wahrnimmt und auch der Deutsche Bundestag das Mandat für den Einsatz deutscher Soldatinnen und Soldaten mit breiter Mehrheit bis zum 15. Dezember 2009 verlängert hat.

In der Hoffnung, Ihnen mit diesen Informationen gedient zu haben, verbleibe ich

mit freundlichem Gruß

Thomas Kossendey