Bundestag Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Dorothee Bär
Antwort von Dorothee Bär
CSU
• 03.08.2009

(...) Die CSU ist für Datenschutz mit Augenmaß. "Schwarzhandel" mit Adressen, Diebstahl von Daten bis hin zu illegalen Kontoabbuchungen sind die negativen Begleiterscheinungen der legalen Nutzung von Kundendaten. (...)

Portrait von Wolfgang Tiefensee
Antwort von Wolfgang Tiefensee
SPD
• 27.08.2009

Sehr geehrter Herr Slowena,

vielen Dank für Ihre Frage über „Kandidatenwatch“.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Ingrid Arndt-Brauer
Antwort von Ingrid Arndt-Brauer
SPD
• 31.07.2009

(...) Jede der von Ihnen angesprochenen Gruppen und deren Mitglieder haben Rechte und damit auch Bestandsschutz. Eine Umstellung auf ein anderes System erfordert zum einen andere politische Mehrheiten in diesem Land und zum anderen würde dieser Systemwechsel erst nach 30 bis 40 Jahren greifen, da erst dann die jetzt mit den Einzahlungen beginnenden Menschen in den Ruhestand treten würden. (...)

Portrait von Garrelt Duin
Antwort von Garrelt Duin
SPD
• 24.08.2009

Sehr geehrter Herr Nitze,

vielen Dank für Ihre Frage vom 29. Juli 2009, in der Sie auf die Planung und den Bau der B 210 n von Riepe nach Aurich eingehen.

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