Frage an Ursula von der Leyen von Gudrun J. bezüglich Familie

Sehr geehrte Frau Jahnel,

nehmen Großeltern ihre Enkel als Pflegekinder bei sich auf, so haben sie - wie andere Pflegeeltern auch - Anspruch auf Beratung und Unterstützung durch das Jugendamt. Ein wichtiger Aspekt ist dabei die finanzielle Unterstützung durch das Pflegegeld, mit dem der notwendige Unterhalt des Pflegekindes sichergestellt wird.

Im Gegensatz zu anderen Pflegeeltern sind Großeltern mit ihrem Enkelkind jedoch in gerade Linie verwandt. Verwandte in gerade Linie sind einander wiederum zum Unterhalt verpflichtet. Der Gesetzgeber geht also nicht davon aus, dass Großeltern bessere finanzielle Voraussetzung zur Aufnahme eines Kindes hätten, sondern sieht sie hier in einer besonderen gesetzlich geregelten finanziellen Verantwortung.

Aus diesem Grund kann das Pflegegeld soweit es den Sachaufwand für das Kind deckt, für unterhaltspflichtige Großeltern angemessen gekürzt werden.

Eine Kürzung ist jedoch nur dann angemessen, wenn den Großeltern unterhaltsrechtlich zugemutet werden kann, für den Bedarf des Kindes (zum Teil) mit ihrem eigenen Einkommen aufzukommen. Dies ist nach allgemeiner Rechtsprechung erst dann der Fall, wenn einem Großelternteil ein Nettoeinkommen von mehr als 1.400 Euro verbleibt. Lebt das Kind bei beiden Großeltern so sind diesem Betrag weitere 1.050 Euro hinzuzurechnen. Gänzlich ungekürzt steht Großeltern der Betrag des Pflegegeldes zu, mit dem die sog. Kosten der Erziehung für das Kind berücksichtigt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Ursula von der Leyen