Bundestag - Fragen & Antworten
Frage von Timm G. • 16.04.2024
Antwort von Sabine Grützmacher Bündnis 90/Die Grünen • 24.04.2024 vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde dem neuen Klimaschutzgesetz zustimmen, denn – auch wenn es viel Kritik gibt – es ist wichtig bei diesem Thema weiterzukommen.
Frage von Lambert M. • 16.04.2024
Antwort von Volker Wissing FDP • 06.06.2024 Es kommt es auf einen gesamtgesellschaftlichen Wandel an, der realistisch organisiert ist und den die Menschen mittragen können.
Frage von Ivana H. • 16.04.2024
Antwort von Marco Buschmann FDP • 06.05.2024 Die namensrechtlichen Möglichkeiten bei der Geburtsnamens- und Ehenamensbestimmung sollen durch die allgemeine Möglichkeit der Bildung von Doppelnamen für alle Kinder und Ehegatten erweitert werden.
Frage von Petrus Z. • 16.04.2024
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther Bündnis 90/Die Grünen • 26.04.2024 Vom Entzug des Führerscheins sind bisher auch Menschen bedroht, die Cannabis für den Eigengebrauch im Auto mit sich führen, ohne konsumiert zu haben. Das war nicht hinnehmbar!
Frage von Christoph H. • 16.04.2024
Antwort von Schahina Gambir Bündnis 90/Die Grünen • 12.06.2024 Die Sonderregelung sieht für den Dienst an der Waffe vor, dass vorübergehend die rechtliche Zuordnung zum männlichen Geschlecht bestehen bleiben soll, wenn ein Änderungsantrag in unmittelbaren zeitlichen Zusammenhang mit dem Spannungs- oder Verteidigungsfall gestellt wird.
Frage von Nadine Z. • 15.04.2024
Antwort von Johannes Wagner Bündnis 90/Die Grünen • 21.06.2024 Erst kürzlich hat eine Kommission die Möglichkeit einer Regelung von Schwangerschaftsabbrüchen außerhalb des StG geprüft und ihre Ergebnisse dazu veröffentlicht