Bundestag - Fragen & Antworten

Bei den Stecker-Solar-Geräten wird für große Entbürokratisierung gesorgt und die Anmeldung bei der Bundesnetzagentur stark vereinfacht.

Die Verzögerung bei der Verabschiedung des Solarpakets I lag darin begründet, dass die FDP einen Fokus auf die Sicherstellung optimaler Rahmenbedingungen für innovative, aufstrebende Unternehmen legt und gleichzeitig eine marktwirtschaftliche Stärkung der heimischen Solarindustrie anstrebt.

Am 18.01.2024 hat die erste Beratung über den Gesetzentwurf im Deutschen Bundestag stattgefunden. Details zum weiteren Verlauf des Gesetzgebungsverfahren können Sie einsehen unter:

Wir bei Bündnis 90/Die Grünen setzen uns für ein Tempolimit ein, und bringen die Argumente dafür weiterhin und immer wieder in die politische Debatte ein.

Digital vernetzte Verkehrsleitsysteme wären insgesamt förderlicher.