Bundestag - Fragen & Antworten
Frage von Klaus G. • 15.04.2024
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP Frage von Manuela B. • 15.04.2024
Antwort von Michael Kruse FDP • 04.06.2024 Bei den Stecker-Solar-Geräten wird für große Entbürokratisierung gesorgt und die Anmeldung bei der Bundesnetzagentur stark vereinfacht.
Frage von Manuela B. • 15.04.2024
Antwort von Olaf in der Beek FDP • 19.04.2024 Die Verzögerung bei der Verabschiedung des Solarpakets I lag darin begründet, dass die FDP einen Fokus auf die Sicherstellung optimaler Rahmenbedingungen für innovative, aufstrebende Unternehmen legt und gleichzeitig eine marktwirtschaftliche Stärkung der heimischen Solarindustrie anstrebt.
Frage von Manuela B. • 15.04.2024
Antwort von Marco Buschmann FDP • 16.04.2024 Am 18.01.2024 hat die erste Beratung über den Gesetzentwurf im Deutschen Bundestag stattgefunden. Details zum weiteren Verlauf des Gesetzgebungsverfahren können Sie einsehen unter:
Frage von Jörg K. • 15.04.2024
Antwort von Nyke Slawik Bündnis 90/Die Grünen • 04.07.2024 Wir bei Bündnis 90/Die Grünen setzen uns für ein Tempolimit ein, und bringen die Argumente dafür weiterhin und immer wieder in die politische Debatte ein.
Frage von Jörg K. • 15.04.2024
Antwort von Volker Wissing FDP • 28.06.2024 Digital vernetzte Verkehrsleitsysteme wären insgesamt förderlicher.