Deutschland leistet viel, aber als wirtschaftlich stärkstes Land in Europa können und müssen wir in fast allen Feldern deutlich mehr tun: finanzielle und humanitäre Unterstützung ebenso wie bei der Lieferung von schweren Waffen
Unser gemeinsamer Antrag spiegelt das von Ihnen angesprochene verantwortliche Handeln und die Besonnenheit unserer Bundesregierung wider. Denn Sie haben Recht: Deutschland darf nicht Kriegspartei werden, darin liegt unsere Verantwortung.
das Bundesverteidigungsministerium hat sich bei der Nachfolge für den CH-53 intensiv mit den Inspekteuren der Luftwaffe und des Heeres, dem Generalinspekteur der Bundeswehr und weiteren Fachleuten beratschlagt
Die Begründung der Beschaffungsentscheidung ist mir nicht bekannt, das Thema wird aufgrund der Sensibilität vertraulich behandelt
wir sind mit dem Koalitionsvertrag unserem Ziel, ein zeitgemäßes Staatsangehörigkeitsrecht auf den Weg zu bringen, einen großen Schritt näher.