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Frage Status

Frage von Barbara D. • 24.04.2022

Wie beurteilen Sie es, dass lt. Medienberichten das BGM dem RKI nicht die finanziellen Mittel für notwendige Modernisierungsprojekte (z.B. Digitalisierung und Panel-Strukturen) zur Verfügung stellt?

Antwort von Kordula Schulz-Asche

Bündnis 90/Die Grünen • 05.07.2022

Im Haushalt 2022 sind unter anderem 96 neue Stellen für die IT-Abteilung des RKI vorgesehen, auch im Haushalt 2023 wir die Modernisierung des RKI berücksichtigt werden.

Frage von Barbara D. • 24.04.2022

Wie beurteilen Sie, dass das BGM dem RKI die finanziellen Mittel für notwendige und bereits geplante Modernisierungsmaßnahmen (z.B. Digitalisierung, Panel) nicht bewilligt hat?

Antwort von Nicole Westig

FDP • 27.05.2022

Weitere Investitionsprojekte des RKI sind bereits im Gesamthaushalt hinterlegt und sind im Rahmen der laufenden Beratungen nun den einzelnen Ressorts zugeordnet worden.

Frage von Barbara D. • 24.04.2022

Wie beurteilen Sie heutige Medienberichte, dass das BGM unter Karl Lauterbach dem RKI die notwendigen Mittel für die Modernisierung (Digitalisierung, Panel-Studien) verweigert hat?

Antwort von Erwin Rüddel

CDU • 27.04.2022

Ich kann nicht nachvollziehen, weshalb der Bundesgesundheitsminister die Reformen des Robert Koch-Instituts blockiert und Mittel zur Modernisierung des Behörde nicht zur Verfügung stellt