Direktdemokratische Verfahren wie Bürgerentscheide oder -begehren finden unsere Zustimmung und gehören für uns zu einer funktionierenden und lebendigen Demokratie.
. Russland ist verantwortlich für den Angriffskrieg und die Zerstörungen in der Ukraine, deshalb arbeitet die Bundesregierung unter anderem im Europarat intensiv daran, Russland zur Verantwortung zu ziehen – auch was die Finanzierung der Behebung der Kriegsschäden angeht.
Wie ich meine Reden aufbaue, welche Begriffe ich verwende etc. werde ich auch in Zukunft selbst entscheiden.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht - Vernunft und Gerechtigkeit setzt sich für eine Aufarbeitung der Coronapolitik durch einen Untersuchungsausschuss ein.
Die Expert*innen haben dabei grundlegend drei Punkte empfohlen: